Bundespatentgericht gibt Klage statt

Sparkasse unterliegt Santander im Farbenstreit

München - Die Sparkassen haben im Kampf um ihre Markenfarbe Rot eine herbe Niederlage einstecken müssen: Das Bundespatentgericht in München hat der Klage der spanischen Santander-Bank stattgegeben.

Das Bundespatentgericht in München hat der Klage der spanischen Santander-Bank auf Löschung des Markenschutzes für die Farbe stattgegeben, wie beide Seiten am Freitag mitteilten. Aber der jahrelange Streit ist damit noch lange nicht zu Ende. Der Sparkassenverband kündigte umgehend Revision beim Bundesgerichtshof an.

Das Bundespatentgericht bestätigte, dass es eine Entscheidung gefällt hat, will sie aber erst am Montag bekanntgeben und näher erklären.

Die deutschen Sparkassen verwenden seit 1972 das Signalrot mit der Bezeichnung „HKS 13“ als einheitliche Geschäftsfarbe. Die spanische Santander-Bank verwendet seit den 1980er Jahren weltweit den fast gleichen Rotton „HKS 14“. Die Sparkassen ließen ihr Signalrot 2007 als Marke beim Deutschen Patentamt schützen und verklagten Santander, ihre Markenfarbe in Deutschland zu ändern. Im Gegenzug klagte Santander auf Löschung der Farb-Schutzmarke der Sparkassen - und bekam jetzt Recht.

dpa

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