+
Demnächst mit Kaufanreiz? Elektroauto an einer Stromtankstelle in Berlin.

"Spiegel"-Bericht

5000 Euro Kaufanreiz: E-Auto-Prämie soll kommen

Hamburg/Berlin - In der Bundesregierung mehrt sich offenbar die Unterstützung für eine Elektroauto-Kaufprämie - das wichtige Finanzressort ist aber offenbar nicht mit dabei.

Der "Spiegel" schreibt mit Verweis auf ein internes Papier, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hätten sich inzwischen darauf verständigt, ab Juli die Anschaffung von E-Fahrzeugen für Privatkunden mit 5000 Euro je Wagen zu subventionieren. Dabei sei auch vorgesehen, dass die Autohersteller 40 Prozent der anfallenden Kosten übernehmen.

Der finanzielle Gesamtbedarf wird nach Informationen des Magazins auf 1,3 Milliarden Euro geschätzt. Aus dem Verkehrsministerium hieß es, von einer festen Vereinbarung mit den Ressorts Wirtschaft und Umwelt könne aber keine Rede sein: "Es gibt keine Einigung über die Förderung der Elektromobilität."

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der dem Bericht zufolge bis 2020 rund 800 Millionen Euro bereitstellen müsste, hatte sich strikt gegen eine Kaufprämie ausgesprochen. Bei einer Veranstaltung vor dem G20-Treffen in der chinesischen Metropole Shanghai hatte er am Donnerstag gesagt, er habe kein Geld - dafür aber ordnungspolitische Bedenken bei möglichen direkten Kaufzuschüssen für Elektrofahrzeuge.

Schäubles Haus erklärte am Freitag in Berlin, von einem Plan der drei anderen Ressorts vorab nichts Näheres erfahren zu haben. "Wir waren an dem Papier nicht beteiligt", sagte ein Sprecher auf Anfrage.

Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums sind die internen Absprachen zwischen den beteiligten Ressorts noch nicht beendet. "Die Gespräche innerhalb der Bundesregierung laufen, und sie laufen konstruktiv", sagte eine Sprecherin Gabriels, ohne Einzelheiten zu nennen.

Von ihrem Ziel, bis zum Jahr 2020 eine Million E-Autos auf die Straße zu bringen, ist die Bundesregierung noch weit entfernt. SPD und CSU hatten deshalb immer wieder auf eine Kaufprämie gepocht, waren mit diesem Projekt aber bisher stets an Schäubles Votum gescheitert.

Die Autobauer BMW und Daimler wollten den Bericht nicht kommentieren. Der Naturschutzbund Deutschland betonte, eine mögliche E-Kaufprämie solle nicht aus Mitteln des Haushalts gegenfinanziert werden. Nötig sei stattdessen entweder eine Sonderabgabe auf Autos mit hohen CO2-Werten oder eine leichte Erhöhung der Mineralölsteuer.

Verhandlungen über Prämie für Elektroautos

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Cheflobbyist Thomas Steg offenbar vor Rückkehr zu Volkswagen
Der Volkswagen-Konzern will Cheflobbyist Thomas Steg in seine alte Funktion zurückholen. Das berichtet die „Bild“-Zeitung (Samstag) unter Berufung auf nicht näher …
Cheflobbyist Thomas Steg offenbar vor Rückkehr zu Volkswagen
Dax erholt sich etwas von jüngstem Kursrutsch
Frankfurt/Main (dpa) - Der deutsche Aktienmarkt hat sich nach zwei Verlusttagen wieder etwas gefangen. Die besonnene Reaktion Nordkoreas auf die Absage des Atomgipfels …
Dax erholt sich etwas von jüngstem Kursrutsch
EU-Länder kürzen Liste der Steueroasen
Bankenreformen, Steueroasen, Mehrwertsteuern für Online-Medien: Die EU-Finanzminister haben bei ihrem Treffen in Brüssel eine ganze Reihe an Themen in den Blick …
EU-Länder kürzen Liste der Steueroasen
Neue Vorwürfe gegen Daimler im Diesel-Skandal
Der Druck auf den Autobauer Daimler nimmt zu. Ihm droht ein Massenrückruf von Dieselfahrzeugen. Vorstandschef Zetsche muss nun zum Rapport ins Bundesverkehrsministerium.
Neue Vorwürfe gegen Daimler im Diesel-Skandal

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.