Staat profitiert stärker von steigenden Energiepreisen

München - Von den steigenden Energiepreisen profitiert der Staat nach Berechnungen des bayerischen Finanzministeriums stärker als bislang bekannt.

Wie unsere Zeitung morgen (Dienstagsausgabe) berichten wird, ist 2008 und 2009 allein bei der Energiesteuer mit einem Zuwachs von insgesamt 3,3 Prozent zu rechnen. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte am Montagabend in München auf dpa-Anfrage eine entsprechende aktuelle Berechnung des Hauses.

Das Ministerium stützt sich den Angaben zufolge auf die jüngste Steuerschätzung. Bei der Energiesteuer - der Summe aus Mineralöl- und Ökosteuer - sei 2008 und 2009 mit Steuermehreinnahmen von rund 1,3 Milliarden Euro zu rechnen. Auch bei der Mehrwertsteuer kalkuliere Bayern wegen der Preissteigerungen mit Mehreinnahmen in Milliardenhöhe.

Im Unterschied zum Bundesfinanzministerium erwarte der Fiskus in Bayern "nennenswerte Mehreinnahmen" bei der Mehrwertsteuer, heißt es in dem Bericht weiter: Angenommen, die Hälfte des deutschen Sprit- Verbrauchs entfalle auf Privatleute, komme der Staat bei der Mehrwertsteuer auf ein jährliches Plus von 2,3 Milliarden Euro gegenüber dem Basisjahr 2003.

Ohne die Mehrwertsteuer-Erhöhung 2007 um drei Punkte "wären es immerhin noch 1,5 Milliarden Euro allein aufgrund der Preissteigerungen", so der bayerische Finanzstaatsekretär Georg Fahrenschon (CSU).

(dpa/lby/mol)

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