Staatsverschuldung über Maastricht-Grenze

Wiesbaden - Deutschland hat erstmals seit fünf Jahren wieder die Drei-Prozent-Schuldengrenze des Maastricht-Verlags verletzt. 2010 lag die Defizitquote bei 3,3 Prozent. Das ist besser, als die Prognose.

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Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, lag die staatliche Defizitquote 2010 bei 3,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das Finanzierungsdefizit belief sich auf 82,0 Milliarden Euro.

Die Wiesbadener Behörde hatte Mitte Januar noch von einem Defizit von 3,5 Prozent gesprochen. Die Zahl wird jedoch noch bis mindestens August fortlaufend neu berechnet. Für 2009 hatten die Statistiker zunächst ein Defizit von 3,3 Prozent ausgewiesen. Das Minus wurde später auf Maastricht-konforme 3,0 Prozent korrigiert.

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Wie ein Destatis-Sprecher auf Anfrage sagte, könnte sich die Defizitquote 2010 im Laufe dieses Jahres noch nach unten aber auch nach oben verändern. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) war zuletzt zuversichtlich, dass die Maastricht-Regeln des Euro-Stabilitätspaktes dieses Jahr zumindest knapp eingehalten werden können. Die Grenze war zuletzt 2005 überschritten worden.

Das Finanzierungsdefizit für 2010 ergibt sich aus der Differenz der Einnahmen (1.082,1 Milliarden Euro) und der Ausgaben (1.164,1 Milliarden Euro) des Staates. Aufgeteilt auf die staatlichen Ebenen betrugen die Defizite des Bundes 57,9 Milliarden Euro, der Länder 17,2 Milliarden Euro und der Gemeinden 10,0 Milliarden Euro. Ein positiver Finanzierungssaldo war hingegen bei der Sozialversicherung festzustellen. Sie erzielte 2010 einen Überschuss von 3,0 Milliarden Euro.

dapd

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