Starker Herbstaufschwung: Niedrigste Arbeitslosenzahl seit 1995

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Nürnberg (dpa) - Eine besonders starke Herbstbelebung hat die Zahl der Arbeitslosen im September auf 3 543 000 und damit auf den niedrigsten Stand seit zwölf Jahren gedrückt. Zugleich erreichte die Zahl der Erwerbstätigen mit 39,86 Millionen den höchsten Stand seit der ersten gesamtdeutschen Erhebung im Jahr 1991.

Aufgrund der positiven Entwicklung rechnet die Bundesagentur für Arbeit (BA) für das laufende Jahr mit einem Überschuss zwischen 6,0 und 6,5 Milliarden Euro. Nach der erneut nach oben korrigierte Prognose forderten Politiker von CDU/CSU und FDP eine weitere Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung auf 3,5 Prozent.

Der Rückgang der Arbeitslosenzahl im September fiel nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) mit 162 000 deutlicher aus als in den vergangenen Jahren. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies eine Abnahme um 694 000. Die Arbeitslosenquote sank um 0,4 Punkte auf 8,4 Prozent. Vor einem Jahr hatte sie noch bei 10,1 Prozent gelegen.

Die Bundesregierung sieht in den Zahlen aus Nürnberg eine Bestätigung ihrer Arbeitsmarktpolitik. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von "erfreulichen Botschaften". Der Aufschwung komme bei den Menschen an. Das gelte insbesondere für Langzeitarbeitslose, die Menschen in den neuen Bundesländern und über 50-Jährige. Bundesarbeitsminister Franz Müntefering sagte unter Hinweis auf rund eine Million offene Stellen: "Beim Abbau der Arbeitslosigkeit geht es mit festen Schritten in die richtige Richtung voran."

Kritischer beurteilten die Gewerkschaften und die Opposition die Entwicklung. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach betonte, die Spaltung von Arbeitnehmern und Arbeitslosen "erster und zweiter Klasse" nehme zu. Das Grundübel sei, dass mit dem Aufschwung vor allem die "prekäre Beschäftigung" boomt. Der Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, Dietmar Bartsch, verwies darauf, dass die Arbeitslosigkeit im Osten 17 Jahre nach der deutschen Einheit noch immer mehr als doppelt so hoch sei wie in den westlichen Bundesländern.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lag zuletzt (im Juli) mit 26,89 Millionen um 555 000 über dem Vorjahreswert. Etwa die Hälfte des Zuwachses entfällt den Angaben der BA zufolge auf Vollzeitstellen. Von der positiven Entwicklung am Arbeitsmarkt haben laut Weise alle Bereich profitiert. Die Zahl der Arbeitslosen jungen Menschen unter 25 Jahren lag mit 424 000 um 103 000 unter dem Vorjahreswert. Bei den über 50-Jährigen ergibt sich ein Minus von 191 000 auf 908 000. Auch die Langzeitarbeitslosigkeit sei "ein Stück zurückgegangen", betonte Weise.

Das positive konjunkturelle Umfeld spiegelt sich auch in den saisonbereinigten Arbeitslosenzahlen wider. Dieser Indikator ging im Vergleich zum August um 50 000 auf 3,694 Millionen gesunken. "Das ist etwas mehr als wie erwartet hatten", erklärte Weise. Weder die internationale Finanzkrise und die hohen Ölpreise noch der schwache Dollar und Hinweise auf eine nachlassende Konjunktur hätten sich bislang negativ auf den Arbeitsmarkt ausgewirkt, sagte Weise.

Für Oktober erwartet die Bundesagentur einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit unter die Marke von 3,5 Millionen. Im Gegensatz zum Wirtschaftsministerium, das seine Prognose auf 3,7 Millionen nach untern korrigiert hat, rechnet die BA nach wie vor mit einer durchschnittlichen Jahresarbeitslosigkeit von 3,8 Millionen. Im Etat für das laufende Jahr war die BA noch von 4,3 Millionen ausgegangen.

Niedrigere Ausgaben vor allem für Arbeitslosengeld und steigende Beitragseinnahmen haben der Bundesagentur bis Ende September einen Überschuss von 3,4 Milliarden Euro beschert. Nach der Beitragssenkung von 6,5 auf 4,2 Prozent zum Beginn dieses Jahres hatte die BA noch ein Defizit von knapp 4,9 Milliarden einkalkuliert. Für das Gesamtjahr rechnet BA-Chef Weise jetzt sogar mit einem Überschuss zwischen 6,0 und 6,5 Milliarden Euro. Zu möglichen Beitragssenkungen sagte Weise: "Wir wollen als erste Sozialversicherungsorganisation Vorsorge treffen, unser Pensionsverpflichtungen selbst abzudecken." Zudem will er Rücklagen für mögliche Konjunkturschwankungen bilden.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla, sein FDP-Kollege Dirk Niebel und CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer sprachen sich am Donnerstag erneut für eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung auf 3,5 Prozent aus. Bislang hat die Bundesregierung lediglich eine Senkung von 4,2 auf 3,9 Punkte zum Beginn des neuen Jahres beschlossen. Damit würden mehr Arbeitslose eine Chance auf einen Arbeitsplatz bekommen und die, die Arbeit, mehr verdienen, erklärte Pofalla. BA-Chef Weise plädierte dafür, die weitere konjunkturelle Entwicklung abzuwarten. "Wenn alles so kommt wie prognostiziert, dann wird der Spielraum für eine weitere Beitragssenkung da sein", sagte Weise.

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