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Markus Söder

Milliarden-Plus

Steuer-Rekord in Bayerns Haushalt

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München - Die Bayern zahlen Milliarden mehr Steuern als erwartet. Doch Finanzminister Markus Söder warnt vor Übermut. Außerdem sollen Steuererklärung einfacher werden.

In der Staatskasse gab es nach Informationen aus Regierungskreisen 2013 gewaltige Mehreinnahmen. Um 7,7 Prozent auf fast 100 Milliarden Euro wuchs das Steueraufkommen in Bayern, das allerdings mit dem Bund geteilt werden muss.

Das Plus sei in der Höhe sehr überraschend, in Teilen sogar „unglaublich“, heißt es in der Verwaltung. 2013 sei ein Rekordjahr. Das Aufkommen der Lohnsteuer stieg um 5,8 Prozent, die Bayern zahlten in einem Jahr fast 37 Milliarden Euro. Die von den Unternehmen gezahlte Körperschaftssteuer stieg um ein Drittel auf fast 4,2 Milliarden. Sogar die Spielbankensteuer, mit gut 10 Millionen Euro nur ein Mini-Posten, erholt sich.

Für Bayerns Finanzpolitiker ist das Fluch und Segen zugleich. Mit den Einnahmen steigen auch die Ausgabenwünsche; Bayerns Haushalt wurde im Wahljahr eh schon stark ausgeweitet. Die Staatsregierung will dennoch 2014 einen sparsameren Kurs einschlagen. Er freue sich, sagte Finanzminister Markus Söder (CSU) unserer Zeitung. „Trotzdem gibt es keinen Grund für Übermut. Das Geld müssen wir zurücklegen.“ Zudem drohten höhere Ausgaben für den Länderfinanzausgleich.

Derweil laufen auf Bundesebene Versuche, den Papierkrieg für die Steuererklärung einzudämmen. Das SPD-geführte Rheinland-Pfalz will über den Bundesrat Pläne vorantreiben, den Bürgern eine digital vorausgefüllte Steuererklärung bereitzustellen. Einkommen, Abgaben und Fahrten zur Arbeitsstelle sollen bereits vorgemerkt sein. Kontrollen beschränken sich auf Stichproben. Das Land will so Personal in der Finanzverwaltung sparsamer einsetzen. Die Bundesregierung hat ähnliche Konzepte.

Diese Politiker wechselten in die Wirtschaft

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Söder will zudem heute Pläne vorstellen, wie die Bürger ihren Steuerbescheid digital unkomplizierter abrufen können. Er warnte die Länder aber davor, Personal abzubauen. „Man kann die Steuerprüfung vereinfachen, aber nicht outsourcen.“ Das Steuerprogramm „Elster“ soll ab Montag die neuen Lohnsteuer-Formulare für 2013 bereithalten.  

cd

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