HypoVereinsbank

Steueraffäre überschattet glänzende Bilanz

München - Die HypoVereinsbank (HVB) hat 2012 einen Milliardengewinn eingefahren. Klingt nach eitel Sonnenschein. Doch das täuscht. Betrugsvorwürfe überschatten die glänzende Bilanz.

HVB-Chef Theodor Weimer schüttelt den Kopf. Das Wort „Steueraffäre“ gefällt ihm überhaupt nicht. Doch um nichts anderes geht es bei den aktuellen Untersuchungen bei der HypoVereinsbank. Der Verdacht auf Steuerhinterziehung bei Aktiengeschäften steht im Raum. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Bank selbst ermitteln. Da wurden die glänzenden Geschäftszahlen der HVB, die Weimer am Montag in München vorstellte, zur Nebensache.

Dabei steigerte die HVB, Tochter der italienischen Unicredit, ihren Gewinn 2012 um ein Drittel auf 1,3 Milliarden Euro. „Ich hätte Anfang 2012 nie gedacht, dass wir am Ende so viel verdienen wie unsere beiden Hauptwettbewerber in Frankfurt zusammen“, freut sich Weimer. Das niedrige Zinsniveau belastete zwar die Geschäfte. Allerdings habe die HVB von der EZB-Politik und dem „Super-Mario-Dra- ghi-Effekt“ profitiert. Von dem dicken Plus sollen auch die Aktionäre etwas haben. Weimer und seine Kollegen wollen eine Rekord-Dividende ausschütten: 2,5 Milliarden Euro. Handelsergebnis, Kreditrisikovorsorge, Refinanzierung – während sich Weimer durch die Bilanz schlängelt, beteuert er immer wieder: „Die HVB ist am Ende eine recht langweilige Bank – sehr konservativ.“

Langweilig? Die Staatsanwaltschaft dürfte das anders sehen. Wie die „SZ“ berichtete, ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt momentan in Hessen und Bayern gegen ehemalige und aktive Mitarbeiter der HypoVereinsbank. Auch intern läuft eine Untersuchung. Konkret geht es um sogenannte „Cum-Ex-Transaktionen“, die bis 2012 aufgrund einer Gesetzeslücke möglich waren. Dabei wurden Aktien rund um den Dividendentag in großem Stil und mit hohem Tempo ge- und verkauft. So versuchten sich Investoren Steuervorteile zu sichern, die sich aus der unterschiedlichen Besteuerung von Dividenden und Kursgewinnen ergaben. Dabei wurde mit sogenannten Leerverkäufen gearbeitet. Das heißt, Papiere wurden verkauft, aber erst zu einem späteren Zeitpunkt geliefert. So konnten eigentlich einmalige Rückzahlungen der Kapitalertragssteuer mehrfach kassiert werden. Der Fiskus hatte das Nachsehen.

„Wir arbeiten momentan sämtliche Kundentransaktionen und Eigengeschäfte der Bank seit 2006 in mühsamer Kleinarbeit auf“, erläuterte Weimer auf Nachfrage. „Wir schaffen volle Transparenz und kooperieren vollumfänglich mit den Finanzbehörden und der Staatsanwaltschaft.“ Die Bank habe bereits Millionen für EDV-Forensiker, Wirtschaftsprüfer und Juristen ausgegeben. „Ich frage mich, welcher Jurist noch nicht für uns arbeitet.“ Für den Fall, dass die HVB Steuern nachzahlen muss, hat die Bank bereits 200 Millionen Euro zurückgestellt. „Das ist aber kein Schuldeingeständnis“, beteuert Weimer. „Wir sind einfach umsichtige Kaufleute.“

Ins Rollen kamen die Ermittlungen 2011. Finanzbehörden forderten von einem Großkunden der HVB, der Cum-Ex-Geschäfte über die Bank abgewickelt hatte, Kapitalertragssteuer in Millionenhöhe zurück. Der Kunde beteuerte seine Unschuld – endgültig ist der Fall noch nicht entschieden. 2012 wurde die Gesetzeslücke, die Cum-Ex-Geschäfte möglich machte, geschlossen. Fest steht bereits: Bei der HVB kam es vor der Gesetzesänderung zu derartigen Geschäften. „Dafür gibt es Belege“, bestätigt Weimer. Um wie viel Geld es geht, wird sich Mitte 2013 zeigen. Dann liegt der Bericht der internen HVB-Untersuchung vor. Allerdings kursieren bereits Gerüchte, dass sich der HVB-Fall auf die gesamte Branche ausweiten könnte. Welche Banken haben ebenfalls von der Gesetzeslücke profitiert? „Ich habe keine Erkenntnisse, in welchem Umfang die Banken diese Lücke bespielt haben“, sagt Weimer. Er hält sich bedeckt. Sind mehrere Banken in die Geschäfte verstrickt, könnte es sich um Steuergelder in Milliardenhöhe handeln.

Wohl auch vor dem Hintergrund möglicher Rückforderungen des Finanzamtes gibt Weimer für 2013 das Motto „kaufmännische Vorsicht“ aus. Um Kosten zu sparen, will er 800 der gut 19 000 Stellen in Deutschland streichen und 43 Filialen schließen. Betriebsbedingte Kündigungen will der HVB-Chef vermeiden, er könne sie allerdings nicht ausschließen. Als Grund für den Stellenabbau gibt er die „gähnende Leere“ in vielen Filialen an. Auch viele ältere Leute würden mittlerweile Online-Banking nutzen. „Jedes Jahr soll die Produktivität um drei bis fünf Prozent steigen – jedes Jahr sollen zwischen 100 und 150 Millionen Euro eingespart werden“, sagt Weimer.

Für 2013 rechnet er mit einem Gewinn vor Steuern von 1,5 bis 1,6 Milliarden Euro – „sollte uns der Himmel nicht auf den Kopf fallen“.

Manuela Dollinger

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