Stolpe will Maut-Ausweicher vergrämen

- Berlin - Manfred Stolpe hat sich lange genug gegrämt. Er scheute sich in den letzten Monaten nicht, sein Leiden unter den Maut-Pannen als Folter zu bezeichnen. Es habe sich aber gelohnt, das durchzuhalten, sagte er bei seiner Bilanz zu 100 Tagen Lkw-Maut. Die Maut läuft. Sie bringt mehr Geld als erwartet in die Bundeskassen. Aber es gibt andere, die jetzt das Wort Folter benutzen: die Anwohner autobahnnaher Bundesstraßen. Ihre Probleme machte sich Stolpe zu Eigen.

<P>Vor allem im Süden und Südwesten der Republik scheinen sich die Lastwagenfahrer vielfach Ausweichstrecken durch Ortschaften gesucht zu haben, die sie fast genauso schnell, aber mautfrei ans Ziel führen. Der Bürgermeister von Oppenheim am Rhein, Marcus Held, berichtete im ZDF, er habe Leidenskollegen zu einem Treffen am 22. April eingeladen, wo über diese Sofortmaßnahmen beraten werden solle.<BR><BR>Oppenheim liegt zwischen Mainz und Worms an der gut ausgebauten, vielfach schnurgerade am Fuß weitläufiger Weinberge ("Oppenheimer Krötenbrunnen") verlaufenden Bundesstraße 9. Die ist mautfrei - im Gegensatz zu den links- und rechtsrheinisch verlaufenden Autobahnen 5, 61 und 67.<BR><BR>Stolpe betonte, er wolle die Koordinatorenrolle beim Abstimmen von Gegenmaßnahmen übernehmen. Er meinte aber gleichzeitig, es sei "etwas gewagt", dem Bund die Verantwortung dafür in die Schuhe zu schieben. Schon jetzt könnten die örtlichen Behörden mit verstärkten Kontrollen, Umleitungen, Tempolimits oder Fahrverboten für Lastwagen über 12 Tonnen geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Lkw-Fahrer zu "vergrämen". Stolpe ließ keinen Zweifel daran, dass er eine Maut-Erhebung solcher Ausweichstrecken durchsetzen will. Das dann nötige Verkehrszeichen gibt es schon.<BR><BR>Noch ein weiteres Problem sah Stolpe trotz aller Erfolgsgeschichten: Es gebe "Gerüchte", dass nachts möglicherweise systematisch Maut geprellt werde. Dem werde das Bundesamt für Güterverkehr nachgehen, und wer nachts Auto fahren müsse, solle sich nicht wundern, wenn es in nächster Zeit hier und da mal einen größeren Auftrieb von Kontrollpersonal gebe. Er, Stolpe, werde sich auch mal persönlich von der Situation nachts auf den Autobahnen überzeugen. Vielleicht sei es ja auch nur ein "gefühltes" Fehlverhalten, meinte er, da nachts der Lkw-Anteil mit 30 Prozent rund doppelt so hoch sei wie am Tage.<BR><BR>Nächtliche Maut-Preller stärker im Visier<BR><BR>Der Präsident des Bundesamtes, Ernst Vorrath, nahm dem Minister aber gleich den Wind aus den Segeln: Die Tag- und Nachtschichten der 560 Kontrolleure seien nach den ersten Meldungen über nächtliche Mautprellereien umgestellt worden unter besonderer Beobachtung grenznaher Gebiete. Und seitdem "haben wir den Eindruck, dass die Stichproben den tatsächlichen Lkw-Verkehr verlässlich abbilden", sagte er.<BR><BR>661 Millionen Euro hat die Lkw-Maut in den ersten drei Monaten ihres Betriebs in die Bundeskassen gespült. Stolpe zeigte sich zuversichtlich, dass das Ziel von drei Milliarden Euro Einnahmen bis Jahresende zu erreichen sei. Vier Millionen Fahrzeuge seien bislang kontrolliert worden. Mit den Stichproben würden ungefähr zehn Prozent der Lkw-Fahrer erfasst.</P>

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