+
Wie typisch ist der Trinkbeutel? Der Streit um die Capri-Sonne geht in die nächste Instanz.

Es geht um den Trinkbeutel

"Capri-Sonne"-Streit geht in nächste Runde

Braunschweig/Rinteln  - Ist die charakteristische Form derCapri-Sonne-Trinkbeutel  einzigartig und schützenswert? Darüber soll jetzt das Oberlandesgericht entscheiden.

Oder dürfen auch andere Firmen ähnliche Beutel für Getränke nutzen? Diese Fragen beschäftigen weiter die Justiz. Der Capri-Sonne-Konkurrent Riha Wesergold  aus Rinteln bei Hameln will seine Ende 2013 im Landgericht Braunschweig kassierte Niederlage nicht hinnehmen. Riha hat nach Angaben einer Firmensprecherin Berufung am Oberlandesgericht (OLG) eingelegt. Damit geht der Streit nun weiter. Ob es zu einer mündlichen Verhandlung am OLG kommt, dürfte nach Angaben eines Gerichtssprechers erst im Sommer feststehen.

Das Landgericht Braunschweig hatte im vergangenen Jahr argumentiert, dass der Capri-Sonne-Produzent SiSi-Werke aus Eppelheim in Baden-Württemberg mit den selbststehenden Beuteln eine Sonderstellung erlangt habe. Die Bekanntheit von Capri-Sonne beruhe vor allem auf der besonderen Gestaltung der Getränkeverpackung.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

EU bereitet Maßnahmen gegen mögliche US-Autozölle vor
Verhängen die USA im Handelsstreit mit der EU hohe Sonderzölle auf Autos? Diese Frage sorgt seit Monaten für Nervosität - vor allem Deutschland bangt wegen der großen …
EU bereitet Maßnahmen gegen mögliche US-Autozölle vor
Trump kritisiert Zinspolitik der US-Notenbank
Der US-Präsident sagt mitunter Dinge, die er besser für sich behalten sollte. Diesmal rüffelt er die unabhängige Notenbank Fed, weil diese die Leitzinsen erhöht hat. …
Trump kritisiert Zinspolitik der US-Notenbank
Google soll komplett neuen Android-Nachfolger entwickeln
Ein Google-Team entwickelt laut einem Medienbericht eine komplett neue Software, die auch als Ersatz für das dominierende Smartphone-System Android gedacht ist.
Google soll komplett neuen Android-Nachfolger entwickeln
Dax weitet Verluste aus
Frankfurt/Main (dpa) - Der Dax hat am Donnerstag seine Verluste ausgeweitet. Zum Handelsschluss blieb der deutsche Leitindex mit einem Minus von 0,62 Prozent auf …
Dax weitet Verluste aus

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.