+
Bei dem Prozess vor dem EU-Gericht in Luxemburg ging es um das Design von Handtaschen. Foto: Hauke-Christian Dittrich

Streit um Handtaschen-Design: H&M erleidet Schlappe vor Gericht

Luxemburg (dpa) - Die schwedische Modemarke H&M hat im Markenstreit um das Design von Handtaschen eine juristische Niederlage gegen das französische Luxuslabel Yves Saint Laurent (YSL) erlitten. Das EU-Gericht in Luxemburg wies eine Klage von H&M ab.

Dabei ging es um zwei Muster für Handtaschen, die sich YSL 2006 beim Europäischen Markenamt hatte eintragen lassen. Das schwedische Modehaus beantragte, diese Muster zu löschen, weil sie keine Eigenart aufwiesen, und legte ein eigenes, älteres Design vor. Als das Markenamt den Antrag ablehnte, klagte H&M dagegen.

Doch die Luxemburger Richter lehnten die Klage ab. Die Taschen von Yves Saint Laurent würden sich von der H&M-Tasche in der Form, Struktur und Oberfläche unterscheiden, hieß es zur Begründung (Rechtssachen T-525/13 und T-526/13).

Die YSL-Taschen seien einfach geformt und ausschließlich in der Hand zu tragen, während die H&M-Taschen Rundungen und Ornamente hätten und über die Schulter getragen werden könnten.

H&M kann gegen das Urteil des Gerichts innerhalb von zwei Monaten Rechtsmittel einlegen.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Samsung stellt neues Modell vor: Das kann das Galaxy S9
Auf der Mobilfunkmesse MWC in Barcelona hat Samsung das Galaxy S9 und S9+ vorgestellt. Mit dem neuen Smartphone können unter anderem persönliche Emojis erstellt werden.
Samsung stellt neues Modell vor: Das kann das Galaxy S9
Daimler-Großaktionär Geely: langfristiger Plan
Der chinesische Milliardär Li Shufu ist Eigentümer von knapp einem Zehntel der Daimler-Aktien. Was hat der schillernde Unternehmer damit vor? Er verspricht: Die …
Daimler-Großaktionär Geely: langfristiger Plan
Warren Buffett will viel Geld ausgeben
Omaha (dpa) - US-Staranleger Warren Buffett brennt auf große Firmenzukäufe. "Eine oder mehrere gewaltige Akquisitionen" seien nötig, um die Gewinne seiner …
Warren Buffett will viel Geld ausgeben
Erste Lebensversicherer ändern Kunden-Infos
Unvollständige oder unverständliche Angaben über den Wert einer Lebensversicherungen sollen von Sommer an der Vergangenheit angehören. Einige Assekuranzen setzen jetzt …
Erste Lebensversicherer ändern Kunden-Infos

Kommentare