Stromkonzerne stellen Zahlung an Ökofonds ein

Berlin - Die vier großen Stromkonzerne haben ihre Überweisungen an den bis zu 15 Milliarden Euro schweren Fonds zur Förderung regenerativer Energien eingestellt. Warum das so ist:

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Das teilten die Konzerne RWE, Eon, Vattenfall und EnBW der Bundesregierung am Freitag telefonisch mit, bestätigten Regierungskreise am Samstag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin einen Bericht des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel“.

Die Konzerne begründeten ihren Schritt mit der Bindung ihrer Zahlungen an die 2010 vereinbarte Laufzeitverlängerung für die Meiler. Diese Verlängerung ist mit dem Moratorium der Bundesregierung bis Mitte Juni ausgesetzt.

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Eine Vattenfall-Sprecherin sagte der dpa in Hamburg, die Zahlungen seien “vorübergehend eingestellt“. Ein RWE-Sprecher sagte, das Unternehmen werde seine monatlichen Raten “bis zur Klärung in dem Moratorium auf ein Sonderkonto zahlen“. Die monatliche Rate des Essener Konzerns für den Fonds würde Ende der nächsten Woche fällig.

Ein Sprecher des EnBW-Konzerns sagte zur Begründung der Aussetzung: “Das ist eine logische Folge des Moratoriums.“ Die Zahlungen seien nicht zurückzahlbar. “Die EnBW verhält sich absolut vertragstreu.“ Bis zum Beginn des Moratoriums im März sei das Unternehmen seinen finanziellen Verpflichtungen nachgekommen. In den ersten Jahren sollte die EnBW nach Angaben des Sprechers jährlich 65 Millionen Euro in den Fonds einzahlen. Die EnBW betreibt im Südwesten vier Meiler - Philippsburg I und II sowie Neckarwestheim I und II.

dpa

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