Studie: Jobwunder, wenn die Sozialbeiträge sinken

- München - Deutsche Wirtschaftsforscher sagen ein Jobwunder voraus, das in wenigen Jahren eintreten könnte. Voraussetzung: Die Sozialbeiträge müssten drastisch fallen, die Steuern erhöht werden.

<P class=MsoNormal>Über die Studie, die der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Auftrag gegeben hat, berichtet der "Spiegel". Würden die Sozialbeiträge um 40 Milliarden Euro gesenkt und dafür die Mehrwertsteuer und die Einkommensteuer um jeweils 20 Milliarden Euro erhöht, würden demnach innerhalb von fünf Jahren 400 000 neue Jobs entstehen.</P><P class=MsoNormal>Dabei stellten die Forscher fest, dass immer noch massiv Staatsausgaben über die Sozialversicherungssysteme finanziert werden. So belaufe sich das Volumen so genannter versicherungsfremder Leistungen in der Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung derzeit auf mehr als 83 Milliarden Euro. Allein die Wiedervereinigung belaste die Sozialkassen mit 14 Milliarden Euro im Jahr.</P><P class=MsoNormal>Unterdessen werden auch andere Rezepte zur Überwindung der Arbeitslosigkeit gehandelt. Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn forderte im "Tagesspiegel" (Montagausgabe): "Regierung und Tarifpartner müssen dafür sorgen, dass es eine stärkere Lohnspreizung gibt und die Löhne nach unten flexibler werden."</P><P class=MsoNormal>Die Beschäftigten in Deutschland müssen sich laut Sinn auf Jahrzehnte der Lohnzurückhaltung einstellen. "Unsere Löhne werden nicht mehr so rasch steigen können. Wenn wir uns dagegen sträuben, entsteht noch mehr Massenarbeitslosigkeit", sagte Sinn. Trotz der in den vergangenen Jahren nur mäßigen Lohnentwicklung werde der Durchschnittsverdienst in Osteuropa 2030 immer noch unter 50 Prozent des westdeutschen Niveaus liegen.</P><P class=MsoNormal>Jeder Vierte (28 Prozent) fürchtet sich vor dem Verlust der Arbeit, im Jahr 2002 waren es noch lediglich 17 Prozent gewesen, wie eine am Wochenende veröffentlichte Umfrage des Nachrichtenmagazins "Focus" ergab. </P><P class=MsoNormal>Arbeitsmarktexperten schließen nicht aus, dass die Arbeitslosenzahlen auch im April über 5 Millionen liegen könnten, was der rot-grünen Bundesregierung einen Strich durch die Rechnung bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen Ende Mai machen könnte. "Im März und April wird die Arbeitslosigkeit voraussichtlich weiterhin oberhalb der Fünf-Millionen-Grenze liegen", zitierte der "Tagesspiegel am Sonntag" den Chef des Forschungsinstituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), Hilmar Schneider.</P><P class=MsoNormal>Es sei zwar durchaus realistisch, dass im Mai wieder eine 4 vor dem Komma stehe. Für die Wahl in Nordrhein-Westfalen wäre das zu spät, denn die Bundesagentur für Arbeit gibt die Arbeitslosenzahlen für Mai erst Anfang Juni bekannt.</P>

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