Subventionen: Airbus-Urteil teilweise aufgehoben

Genf - Ein Berufungsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) hat ein Urteil über illegale Subventionen an den europäischen Flugzeugbauer Airbus in mehreren Punkten aufgehoben.

Die Einschätzung der Vorinstanz, dass der US-Rivale Boeing wegen der Subventionen Marktanteile verloren habe, hielt das Berufungsgericht in Genf jedoch aufrecht. Die Subventionen hätten “erhebliche Nachteile für die Interessen der Vereinigten Staaten verursacht“, hieß es in dem Urteil.

Allerdings habe es sich bei den beanstandeten Zuwendungen nicht um “illegale Exportsubventionen gehandelt“. Airbus-Chef Tom Enders bezeichnete das Urteil bereits kurz vor der offiziellen Verkündung als einen “großen Erfolg für Europa“. Die Position der Europäischen Union sei “in allen wichtigen Punkten“ bestätigt worden, hieß es in einer Stellungnahme. EU-Handelskommissar Karel De Gucht sagte, er sei “überaus erfreut über das wichtige Ergebnis“.

Der Vorwurf der USA, Airbus habe etwa für den Superjumbo A380 verbotene Exportsubventionen erhalten, sei “vollständig zurückgewiesen worden“. Die Anschuldigungen, die sich auf öffentliche Finanzspritzen für Forschung und Entwicklung, Infrastruktur oder andere Bereich bezogen hätten, seien ebenfalls fallen gelassen oder nur teilweise akzeptiert worden. Die USA werteten das Urteil vom Mittwoch ihrerseits ebenfalls als Erfolg.

In einer Stellungnahme aus dem Amt des Handelsvertreters der Vereinigten Staaten hieß es, das Urteil werde der amerikanischen Luftfahrtindustrie in entscheidender Weise zu Gute kommen, weil es deutlich gemacht habe, dass “Fairness und Verantwortlichkeit“ im globalen Wettbewerb in der Branche gefordert seien. dapd

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