Subventionsstreit um Airbus eskaliert

- New York - Bei dem plötzlich wieder aufgeflammten Subventionsstreit für Verkehrsflugzeuge zwischen den USA und der EU geht es um eine Beendigung staatlicher Hilfen für Airbus und Boeing. Auf dem Spiel stehen aber auch die Vorherrschaft im globalen Verkehrsflugzeugmarkt und zehntausende von Arbeitsplätzen auf beiden Seiten des Atlantiks.

<P>Washington hatte das 1992 mit der EU geschlossene Subventionsabkommen im vergangenen Jahr aufgekündigt und bei der Welthandelsorganisation WTO in Genf eine Beschwerde zur Beendigung der Subventionen eingereicht. Die EU konterte ihrerseits bei der WTO mit der Anschuldigung staatlicher US-Milliardenhilfen für Boeing. Sie sollen in Form von Rüstungs- und Forschungsaufträgen Washingtons an Boeing und durch großzügige Hilfen der US-Bundesstaaten Washington und Kansas für den dort produzierenden US-Verkehrsflugzeughersteller vergeben worden sein.<BR><BR>Die EU und die USA hatten am 11. Januar eine dreimonatige Verhandlungsphase vereinbart, um sich doch noch einvernehmlich über ein Ende von staatlichen Subventionen für die Verkehrsflugzeughersteller zu einigen. Diese Vereinbarung droht jetzt vorzeitig zu platzen.<BR><BR>Boeing und der scheidende amerikanische Handelsbeauftragte Robert Zoellick werfen Airbus seit langem vor, durch staatliche Billigkredite in Milliardenhöhe und andere großzügige staatliche Hilfen 35 Jahre lang "unzulässige Wettbewerbsvorteile bei praktisch allen wichtigen Verkehrsflugzeugen" erhalten zu haben. Dies habe "zu Verzerrungen im Markt für große Verkehrsflugzeuge geführt".<BR><BR>Es geht nach Darstellung Washingtons vor allem um 15 Milliarden Dollar an staatlicher Hilfe bei der Entwicklung neuer Flugzeuge. Damit werde das kommerzielle Risiko für ihre Entwicklung von Airbus auf die europäischen Staatskassen abgewälzt. So habe es Airbus geschafft, in rascher Reihenfolge neue Flugzeuge auf den Markt zu bringen.<BR><BR>Airbus habe allein 3,2 Milliarden Dollar Hilfe für die Entwicklung des Superjumbo A380 von den EU-Regierungen zugesagt bekommen. Weitere Kredite und Infrastrukturhilfen hätten die Gesamtsumme der A380 auf 6,5 Milliarden Dollar getrieben.<BR></P>

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