Transrapid-Verhandlungen beginnen Montag

Berlin - Die Verhandlungen zwischen Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und seinem bayerischen Amtskollegen Erwin Huber werden nach Darstellung des CSU- Politikers "direkt, nicht über die Medien" geführt.

"Wir beteiligen uns nicht an Spekulationen und Mutmaßungen", sagte Huber der dpa in München. Zuvor hatte die dpa von Teilnehmern nach internen Beratungen von Tiefensee mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sowie weiteren Verkehrs- und Haushaltspolitikern der SPD erfahren, der Bund sei jetzt zur Aufstockung seines bisherigen Angebots von 550 auf höchstens 925 Millionen Euro bereit. Dies setze aber voraus, dass Bayern seinen Anteil wesentlich aufstocke.

Die mit Spannung erwarteten Transrapid-Verhandlungen beginnen nach dpa-Informationen aus Berliner Regierungskreisen an diesem Montag. Dem Vernehmen nach soll der Verhandlungspoker möglichst in der einen Woche zum Abschluss gebracht werden, so dass am Montag noch nicht mit Ergebnissen gerechnet wird. Trotz zunehmender Widerstände in der bayerischen SPD gegen das ehrgeizige Flughafen-City-Projekt solle nach jahrelangem Gerangel ein ernsthafter Verhandlungsversuch unternommen werden. Bei maßgeblicher Beteiligung und Bewegung der bayerischen Staatsregierung könne die Finanzierungslücke von derzeit noch 655 Millionen Euro geschlossen werden, hieß es.

Ein Vertrauter von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte dem "Spiegel", die Bundesregierung wolle auf jeden Fall vermeiden, dass der Bund für ein Scheitern der Transrapid-Strecke verantwortlich gemacht werden könne. Allerdings werde man nicht das Risiko tragen, falls der Bau - wie von Steinbrück prognostiziert - teurer werde als geplant. Für etwaige Mehrkosten hätten andere aufzukommen, betonte laut "Spiegel" ein Kabinettsmitglied, aus Berlin gebe es keinen weiteren Cent. Auch im Haushaltsausschuss des Bundestags werde die Realisierungschance des Prestigeprojekts eher skeptisch betrachtet. Es gebe aber einen Konsens, dass man dem Hin und Her nun ein Ende bereiten müsse.

Würde der Bund sein der dpa bekannt gewordenes Angebot zur Erhöhung auf 925 Millionen Euro voll ausreizen, wäre dies die Hälfte der bisher errechneten Gesamtkosten von 1,85 Milliarden Euro. 185 Millionen davon will die Bahn aufbringen, 460 Millionen die bayerische Staatsregierung. Würde sie nochmals 280 Millionen drauflegen, wäre das Loch gestopft. München hat aber bisher erklärt, dass das Land die 460 Millionen nur übernimmt, wenn der Bund 950 Millionen trägt.

Erst kürzlich hatte sich der Bundesfinanzminister skeptisch über das Transrapid-Projekt geäußert. Es sei nicht auszuschließen, dass das Vorhaben am Ende teurer werde, sagte Steinbrück der "Süddeutschen Zeitung". "Wenn man dann bedenkt, dass wir die in Rede stehende Strecke, die gerade einmal 37 Kilometer lang ist, zu einem Drittel der Kosten auch mit einer Express-S-Bahn bedienen könnten, dann stellt sich schon die Frage, ob uns ein Fahrtzeitunterschied von 10 bis 15 Minuten diese Investition wert sein sollte."

Huber hatte sich zuletzt davon überzeugt gezeigt, dass noch im September eine unterschriftsreife Finanzierungsvereinbarung zum Transrapid zustandekomme. Das bayerische Wirtschaftsministerium wollte den Montag-Termin bislang nicht bestätigen.

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