Trittin hält trotz Blockade der Industrie an Dosenpfand fest

- Berlin - Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hält trotz der jüngsten Blockade von Teilen der Industrie und des Handels am umstrittenen Dosenpfand fest. Voraussichtlich noch in diesem Monat werde die neue Verpackungsverordnung vom Kabinett beschlossen, sagte Trittins Sprecher Michael Schroeren der dpa. Wenn Bundestag und Bundesrat ihre Beratungen im Laufe der kommenden Monate abschlössen, könne die neue Verordnung noch im Herbst in Kraft treten.

<P>"Wir haben dann nicht mehr dieses Pfandwirrwarr." Es gebe kein Aus für die Pfandpflicht, betonte Schroeren. Am Dienstag war bekannt geworden, dass die Getränkewirtschaft entgegen ihrer früheren Zusage ein bundesweit einheitliches Rücknahmesystem für Einweg- Getränkeverpackungen unter Hinweis auf fehlende Rechtssicherheit doch nicht zum 1. Oktober einführen will. Sie bezog sich dabei auf einen Brief der EU-Kommission an Trittin, in dem Brüssel die Bundesregierung mahnt, möglichst rasch ein einheitliches Rücknahmesystem aufzubauen.</P><P>Die Kommission habe nicht die Pfandpflicht kritisiert, sondern den derzeit geduldeten provisorischen Vollzug, sagte Schroeren. Der SPD-Vizefraktionschef Michael Müller warf der Getränkewirtschaft vor, das Schreiben der EU-Kommission ins Gegenteil verdreht zu haben.</P><P>Der Einzelhandel erklärte seine Ablehnung eines einheitlichen Rücknahmesystems hauptsächlich mit wirtschaftlichen Gründen. Inzwischen habe sich gezeigt, dass die Einrichtung solcher Systeme "ungeheure Summen" verschlingen würde, sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes HDE, Holger Wenzel. Die meisten Betriebe seien nicht bereit und in der Lage, diese Beträge auszugeben.</P>

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