Trittin schließt Alternativen zum Dosenpfand kategorisch aus

- Berlin - Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat neuen Vorschlägen von Handel und Industrie zur Ablösung des Dosenpfands eine kategorische Absage erteilt. Nach einem Treffen mit dem Präsidenten des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, schloss Trittin in Berlin einen von der Wirtschaft ins Spiel gebrachten Zuschlag auf Einweg-Verpackungen aus.

<P>Der Minister betonte außerdem, er werde keine weiteren Verzögerungen beim Aufbau des bundesweiten Rücknahmesystems dulden. Die Wirtschaft hat zugesagt, ein solches System bis Oktober aufzubauen.</P><P>Handel und Industrie erklärten nach dem Gespräch, sie hielten an ihrer Forderung fest. Am Wochenende hatten sie sich für eine Steuer auf Einweg-Verpackungen ausgesprochen, die das umstrittene Pfand ersetzen sollte. Am Montag war hingegen von einem gesetzlich geregelten Einweg-Zuschlag die Rede. Es wurde nicht näher darauf eingegangen, ob es sich dabei um eine Abgabe oder eine Steuer handeln solle. Bei einer Steuer verbleiben die Mittel in der Staatskasse. Die Erlöse aus einer Abgabe müssen zum Nutzen der Abgabepflichtigen eingesetzt werden.</P>

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