Vom T-Shirt bis zur Herztablette: Produktpiraten auf dem Vormarsch

- München - Der Handel mit nachgemachten Waren ufert aus. Waren es bis vor einigen Jahren nur billige Imitate von Markenklamotten oder Sonnenbrillen, die Urlauber in der Türkei oder Thailand erstanden, sind es heute raumfüllende Verpackungsmaschinen und Medikamente. Die Politik will die Produktpiraten nun mit schärferen Gesetzen bändigen. Unternehmen, die es sich leisten können, schicken Detektive.

Die Dimensionen sind gigantisch: Bis zu neun Prozent des weltweiten Warenhandels, so schätzten Experten der Europäischen Union, entfallen auf gefälschte Produkte - bei steigender Tendenz. Seit 1998 hat sich die Zahl der kopierten Produkte, die an den EU-Außengrenzen abgefangen wurden, verzehnfacht. Allein deutsche Zollbeamte haben an Grenzübergängen, See- und Flughäfen vergangenes Jahr Nachgemachtes mit einem Schätzwert von 213 Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen. Die Absender saßen meist in China, Thailand, Türkei oder Polen.

Unter den beanstandeten Waren finden sich längst nicht mehr nur nachgeahmte Louis-Vuitton-Handtaschen und wie zuletzt häufig Fußball-Trikots der WM-Mannschaften. "Gefälscht wird alles, was Erfolg verspricht", heißt es bei der Bundesagentur für Außenwirtschaft in Köln. Neben Konsumartikeln sind das immer öfter auch Investitionsgüter. Prominentes Beispiel ist die Schwebebahn Transrapid, die chinesische Ingenieure nachgebaut haben. Aber auch Kugellager, Bremsbeläge, Karosserieteile oder Werkzeugmaschinen werden gerade in der Volksrepublik trotz Patentschutz abgekupfert, wie deutsche Maschinenbauer klagen.

"Es handelt sich inzwischen um einen bedeutenden Zweig der organisierten Kriminalität", sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) bei einem Besuch des Deutschen Patentamts in München.

Die Politikerin wies nicht nur auf die wirtschaftlichen Schäden des Raubkopierens für die Erfindernation Deutschland hin; sie betonte auch die Gefahren für "Leib und Leben". So zitierte Zypries aus einer Studie der Weltgesundheitsorganisation WHO, laut der jedes zehnte international gehandelte Medikament ein Plagiat ist. Jedes fünfte davon enthalte falsch dosierte Wirkstoffe.

Grund für den weltweiten Plagiateboom ist zum einen die zunehmende Fingerfertigkeit der Kopierer. So gelingt es beispielsweise Banden in Asien durch den Einsatz moderner Lasertechnologie, Karosserieteile von Autos abzutasten und dann millimetergenau nachzubauen, wie Manager aus der Autoindustrie erzählen. Als weitere Ursache gilt das Internet, das als Vertriebskanal den Handel mit Plagiaten antreibt. So sind nach Informationen des Justizministeriums etwa über ein Drittel aller online gehandelten Parfüms keine Originale.

Kopierte Medikamente mit falsch dosiertem Wirkstoff

Doch nicht mehr alle von Marken- oder Patentverletzungen betroffenen Unternehmen lassen sich von Fälschern auf der Nase herumtanzen. Der Rucksack- und Taschenhersteller Eastpack hat nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" die Quote der gehandelten Fälschungen durch die konsequente Überwachung von Internetseiten wie Ebay deutlich senken können. Andere Unternehmen wie BMW beauftragen Wirtschaftsdetektive, die bei begründetem Verdacht Fälscherwerkstätten in Asien aufspüren.

Neben der Wirtschaft hat auch die Politik das Problem der Fälscherei erkannt. Ende Mai ließ Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem ersten China-Besuch die dortige Regierung wissen, dass Deutschland "nichts zu verschenken" habe. "Wir werden hart und klar vorgehen beim Schutz des geistigen Eigentums", sagte Merkel. Justizministerin Zypries kündigte nun ein Gesetz an, das effektivere Schritte gegen Marken- und Urheberrechtsverletzungen ermöglichen soll. Zudem wies sie auf eine Richtlinie hin, die nach ihren Worten dazu führen wird, dass das Strafmaß für Rechtsverstöße in den EU-Ländern steigen wird.

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