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Möglicher Boykott für russisches Erdgas: Bund arbeitet an Abschaltplan für deutsche Industrie

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Von: Thomas Schmidtutz

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Erdgaszuleitung vor dem Heizkraftwerk Stuttgart-Gaisburg: Wegen des Ukraines-Kriegs wachsen die Sorgen um einen möglichen Liefer-Stopp für russisches Erdgas.
Erdgaszuleitung vor dem Heizkraftwerk Stuttgart-Gaisburg: Wegen des Ukraines-Kriegs wachsen die Sorgen um einen möglichen Lieferstopp für russisches Erdgas. © Marijan Murat/dpa

Wegen des russischen Einmarschs in der Ukraine wächst in Deutschland die Sorge um einen möglichen Lieferstopp für russisches Öl und Gas. Die Vorbereitungen für dieses Szenario laufen.

München/Berlin - Die Bundesregierung bereitet die deutschen Unternehmen auf einen möglichen Ausfall russischer Gaslieferungen vor. Das berichtete das Handelsblatt am Freitagmittag unter Berufung auf Branchen- und Regierungskreise.

Danach habe die Bundesnetzagentur bestätigt, „dass Gespräche zur Krisenvorbereitung mit der Industrie und der Energiewirtschaft geplant sind“. Dabei soll es um „die Vorbereitung für den Fall unvermeidbarer Abschaltungen der Industrie in einer Gasversorgungskrise“ gehen, zitiert die Wirtschaftszeitung die Behörde.  

Ukraine-News: Bundesnetzagentur trifft Vorkehrungen für den Notfall

Die Bundesnetzagentur überlege bereits, welche Unternehmen im Notfall als Erstes vom Netz genommen werden sollten. Am Freitag seien Vertreter der Bundesnetzagentur und des Wirtschaftsministeriums mit Vertretern des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) sowie des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft zusammengekommen, um über das Vorgehen in einem möglichen Krisenfall zu beraten.

Zunächst wolle man jedoch Kriterien erstellen, nach denen eine Abschaltung erfolgen könnte. So müsse man sich etwa Gedanken machen, ob ein Unternehmen der Lebensmittelindustrie anders behandelt werden solle als ein Reifenhersteller, heißt es in dem Bericht.

Ukraine-News: Große Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen

Deutschland hängt auch im internationalen Vergleich sehr stark von russischen Gaslieferungen ab. 2020 stammten rund 55 Prozent der deutschen Erdgas-Importe aus dem Riesenreich. Entsprechend groß wären die Folgen bei einem möglichen Lieferausfall infolge des Ukraine-Kriegs*.

Zwar gibt es mit dem „Notfallplan Gas für die Bundesrepublik Deutschland“ grundlegende Vorgaben, die drei Krisenstufen (Frühwarnung, Alarm, Notfall) sowie „hoheitliche Eingriffsmöglichkeiten“ im Falle von Lieferengpässen bei Gas regeln. Allerdings ist eine mögliche Umsetzung der Maßnahmen und Liefereinschränkungen für Unternehmen bislang weitgehend offen. Das soll sich nun ändern.

Ukraine-News: Haushalte sollen bei möglichen Liefer-Engpässen bevorzugt werden

Private Haushalte müssen sich aber wohl auch für Notfall keine Sorgen machen. „Haushaltskunden“, zitiert das Handelsblatt die Bundesnetzagentur, „unterliegen in einer solchen Situation einem besonderen gesetzlichen Schutz und werden vorrangig versorgt“. *Merkur.de ist Teil von IPPEN.MEDIA.

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