Neue Russland-Sanktionen

Ukraine-News: Robert Habeck rechnet mit Öl-Embargo-Durchbruch in „wenigen Tagen“

Seit Wochen wird ein Öl-Embargo der EU gegen Russland diskutiert. Jetzt sei es „in greifbarer Nähe“, erklärt Wirtschaftsminister Robert Habeck.

Davos - Bereits vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für ein von der Europäischen Union gemeinsam getragenes Öl-Embargo gegen Russland ausgesprochen. Die Verhandlungsführung müsse von der Europäischen Kommission aus gesteuert werden, sagte der Grünen-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. Er sprach von einer konzertierten Aktion, bei der die EU vorangehen müsse.

Ukraine-News: Öl-Embargo laut Habeck „in greifbarer Nähe“

Jetzt scheint es bereits Fortschritte zu geben. Habeck erwartet, dass die EU bald das Öl-Embargo in Folge des Ukraine-Krieges verhängen wird. Es sei „in greifbarer Nähe“, sagte er am Montagabend (23. Mai) im ZDF-„heute journal“. In den laufenden Gesprächen hätten zuletzt nur noch wenige Staaten „Probleme angemeldet“, vor allem Ungarn. Er rechne daher mit einem Durchbruch „innerhalb von wenigen Tagen“, sagte Habeck.

Die EU-Mitgliedstaaten seien unterschiedlich abhängig von russischem Öl, fügte Habeck hinzu. „Zwischen Ungarn und Portugal gibt es einfach eine andere Verbindung zu Russland - klarerweise.“ Daher könne die EU auch auf Ungarn Rücksicht nehmen. „Dann muss allerdings auch in Ungarn was passieren.“

Ukraine-News: Öl-Embargo schwächt Putin nicht automatisch

Ein Öl-Embargo führe zudem „nicht automatisch dazu“, dass der russische Präsident Wladimir Putin geschwächt werde, sagte der Grünen-Politiker. Bei der Verkündung des US-Öl-Embargos seien weltweit die Preise hochgegangen. So habe Putin „in den letzten Wochen weniger Öl verkauft und mehr Einnahmen gehabt“.

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Eine Überlegung sei daher, in Zukunft „nicht mehr jeden Preis“ für das Barrel Öl zu bezahlen und sich auf Höchstpreise zu einigen. Dabei müssten aber „sehr viele Länder mitmachen, sonst hat man immer Ausweichbewegungen - und daran hapert es bisher noch“, sagte der vom Wirtschaftsforum in Davos zugeschaltete Minister. Die USA und die EU-Kommission arbeiteten aber daran. (AFP/dpa)

Rubriklistenbild: © Laurent Gillieron/dpa

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