+
Bei den Ausgaben für Arzneimittel will die Unionsfraktion jetzt die Notbremse ziehen.

Union will bei Arzneikosten Notbremse ziehen

Berlin - Die Unionsfraktion im Bundestag dringt auf kurzfristige Einsparungen bei den Arzneimittelausgaben. Als Notbremse sollen die Preise für Medikamente per Gesetz um 10 Prozent gesenkt werden.

“Wir haben in diesem Jahr ein Defizit von acht Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung. Da braucht es auch einen Solidaritätsbeitrag der Pharmaindustrie in Form eines Pharma-Soli“, sagte der CDU- Gesundheitspolitiker Jens Spahn am Mittwoch im “Morgenmagazin“ des ZDF. “Deswegen wollen wir auch die Preise gesetzlich um zehn Prozent senken.“

Gespart werden müsse daneben auch bei neuen Arzneimitteln, sagte Spahn. “Es muss darum gehen, dass wir die Strukturen so verändern, dass wir für neue Arzneimittel nur mehr zahlen, wenn sie auch einen tatsächlichen Zusatznutzen für die Patienten haben. Es muss eine Umkehr der Beweislast geben.“ Ähnlich äußerte sich der CDU-Politiker auch im Sender NDR Info. Bei patentgeschützten neuen Arzneimitteln gebe es eine sehr starke Ausgabensteigerung, erläuterte er hier.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Stahlkocher demonstrieren gegen Thyssenkrupp-Fusionspläne
Duisburg (dpa) - Betriebsrat und IG Metall haben ain Bochum zu einer Großdemonstration gegen die Stahl-Fusionspläne von Thyssenkrupp aufgerufen.
Stahlkocher demonstrieren gegen Thyssenkrupp-Fusionspläne
Ryanair bietet Piloten mehr Geld an
Bis zu 10 000 Euro mehr will Ryanair seinen Flugzeugführern unter anderem in Berlin und anderen Standorten zahlen. Damit will die Airline verhindern, dass es zu weiteren …
Ryanair bietet Piloten mehr Geld an
Lufthansa könnte große Teile der Air Berlin übernehmen
Eine Entscheidung ist es noch nicht, aber die Richtung scheint klar: Der deutsche Marktführer Lufthansa soll bei Air Berlin das größte Stück vom Kuchen haben. Doch der …
Lufthansa könnte große Teile der Air Berlin übernehmen
Ermittler spüren 2433 Mindestlohn-Verstöße auf
Am Bau und im Gastgewerbe stoßen die Ermittler auf die meisten Mindestlohnverstöße. Am auffälligsten sind Erfurt, Magdeburg und Berlin. Aber reichen die Kontrollen aus?
Ermittler spüren 2433 Mindestlohn-Verstöße auf

Kommentare