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Karl-Theodor zu Guttenberg will Firmen in Kreditnot unterstützen.

Unternehmen soll aus Kreditnot geholfen werden

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will Firmen in Kreditnot mit Globaldarlehen der staatlichen KfW-Bankengruppe helfen.

Dafür könnten nach seinen Vorstellungen zehn Milliarden Euro aus dem “Wirtschaftsfonds Deutschland“ bereitgestellt werden, berichtet das Magazin “Der Spiegel“. Mit den Mitteln aus dem Rettungsfonds für angeschlagene Unternehmen wolle Guttenberg einer drohenden Kreditklemme vorbeugen, in der gesunde Firmen kein Geld mehr von Banken bekommen, heiße es in einer Vorlage des Wirtschaftsministeriums. Eine Ministeriumssprecherin bestätigte am Samstag, dass es eine solche Vorlage gibt.

Am Dienstag kommt der Lenkungsausschusses des “Wirtschaftsfonds Deutschland“ zu einer Sitzung zusammen, bei der es auch um das Thema Globaldarlehen gehen soll. Außerdem wird der Ausschuss voraussichtlich über ein Modell entscheiden, mit dem Ausfallrisiken für private Kreditversicherer staatlich abgesichert werden können.

Die Kreditversorgung der Unternehmen ließe sich nach Vorstellungen des Wirtschaftsministers über Globaldarlehen der KfW an die Banken verbessern. So wäre es auch möglich, solche Kredite “ohne einzelfallbezogene Bonitätsprüfung zu vereinbaren“, heißt es in dem Papier, das auch der Deutschen Presse-Agentur dpa vorliegt. Dabei könnte in einem ersten Schritt die KfW das Ausfallrisiko zu 90 Prozent übernehmen, die Hausbank zu 10 Prozent.

Zur weiteren Entlastung der besonders unter der Krise leidenden Exportunternehmen wird der Ankauf hermesbesicherter Exportkredite durch die KfW vorgeschlagen. Dies “wäre eine wirksame Option, um die Refinanzierungsmöglichkeit der exportfinanzierenden Banken zu verbessern“, heißt es in der Vorlage. Die Geschäftsbanken sollen verpflichtet werden, in Höhe der Kreditsumme neue Exportkredite zu vergeben. Eine direkte staatliche Kreditvergabe lehnt der Wirtschaftsminister ab.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hatte vor einigen Tagen ähnliche Vorschläge gemacht. “Wenn die Bemühungen der Banken nicht ausreichen, um die Wirtschaft mit frischem Geld zu versorgen, wird der Staat weitere Instrumente in die Hand nehmen müssen“, hatte er in Berlin erklärt.

dpa

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