Acta steht auf der Kippe

Brüssel - Das internationale Urheberrechtsabkommen Acta steht in der EU vor dem Aus: Der Handelsausschuss des Europaparlaments stimmte als fünfter Parlamentsausschuss am Donnerstag gegen das Abkommen.

Die Abgeordneten empfehlen zudem eine baldige Abstimmung im Plenum. Damit wollen die Parlamentarier nicht die Meinung des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg (EuGH) abwarten. Die EU-Kommission hatte die obersten europäischen Richter um ein Gutachten gebeten. Das Abkommen ist umstritten, Gegner fürchten um die Freiheit des Internets. Am Vorabend der Abstimmung hatte EU-Handelskommissar Karel De Gucht noch um Aufschub der Plenumsabstimmung geworben.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

WLAN im Zug gefordert - Bahn verspricht stabilere Telefonate 
Berlin - Erst kostenloses Internet, bald auch Spielfilme. Die Bahn löst Versprechen für mehr Komfort beim Reisen ein - bisher aber vor allem im ICE. Jetzt muss der …
WLAN im Zug gefordert - Bahn verspricht stabilere Telefonate 
Markenrechte von Schlecker sollen verkauft werden
Düsseldorf - Schlecker will seine Markenrechte verkaufen. Das Insolvenzverfahren der Drogeriekette läuft noch. Die Verhandlungen dürften noch ein paar Jahre in Anspruch …
Markenrechte von Schlecker sollen verkauft werden
Minister: Neues Tierwohl-Siegel nicht zum Nulltarif zu haben
Agrarminister Schmidt nutzt die Bühne der Grünen Woche, um sein Tierwohl-Label vorzustellen. Es soll den Tieren, aber auch den Fleischkonsumenten helfen. Doch noch …
Minister: Neues Tierwohl-Siegel nicht zum Nulltarif zu haben
Gegenwind für Mays Brexit-Kurs in Davos
In Davos wirbt Premierministerin May für Großbritannien als Wirtschaftsstandort mit guten Handelsbeziehungen in alle Welt. Doch für ihren Brexit-Kurs gibt es auch …
Gegenwind für Mays Brexit-Kurs in Davos

Kommentare