Urlaubsplanung 2006: Wer wann und wie viel frei nehmen kann

- Jedes Jahr dasselbe Lied: Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssen sich darüber verständigen, wer wann wie lange Urlaub machen kann. Dabei gibt es vorrangige Ansprüche - und auch der Betriebsrat hat ein Wörtchen mitzureden. Im Folgenden die wichtigsten Punkte, die Probleme bringen können:

Muss in jedem Betrieb ein Urlaubsplan aufgestellt werden?

Nein, aber das ist je nach Größe der Firma empfehlenswert.

Wenn die Arbeitnehmer sich in die Liste eingetragen haben: Wer legt dann endgültig fest, wer zu welcher Zeit Urlaub machen kann?

Der Arbeitgeber unter Berücksichtigung der Wünsche der Arbeitnehmer. Davon darf er nur abweichen, wenn dringende betriebliche Gründe entgegenstehen oder Terminwünsche anderer Kollegen vorgehen.

Und wenn mehrere Arbeitnehmer zur selben Zeit in Ferien gehen möchten, aber nicht alle gleichzeitig entbehrlich sind?

Familienväter (oder -mütter) haben Vorrang vor Alleinstehenden - wenn Kinder vorhanden und die Eltern auf die Ferienmonate angewiesen sind. Ansonsten können Arbeitnehmer, die länger im Betrieb sind, vor Jüngeren den Vorzug bekommen, es sei denn, wichtige Gründe führen zu einem anderen Ergebnis.

Und wenn Arbeitnehmer einer Zuteilung nicht zustimmen?

Gespräche mit Kollegen können zu einer anderen Lösung führen. Sonst entscheidet der Arbeitgeber, in Betrieben mit Betriebsrat beide zusammen. Kommt es zu keiner Einigung, zieht die "Einigungsstelle" (eine Kommission, bestehend aus Betrieb, Betriebsrat und einem Neutralen) den Schlussstrich.

Darf der Arbeitgeber Betriebsferien anordnen?

Ja, wenn dies aus betrieblichen Gründen angezeigt ist. In Betrieben mit Fließbändern sind Betriebsferien zum Beispiel an der Tagesordnung. Ist ein Betriebsrat vorhanden, so geht nichts ohne ihn. Natürlich können Betriebsferien auch einvernehmlich festgelegt werden, ohne betrieblichen Hintergrund.

Kann ein Urlaubstermin vom Arbeitnehmer später geändert werden?

Ja, wenn dringende persönliche Gründe dafür sprechen. Beispiel: Ein naher Angehöriger stirbt. Dann muss neu geplant werden.

Darf auch der Arbeitgeber einen festgelegten Termin verschieben?

Ja, wenn dies aus dringenden betrieblichen Gründen erforderlich ist. Beispiele: Unerwartete Auftragsflut, Krankheit mehrerer Mitarbeiter ohne die Möglichkeit, dafür Ersatz zu bekommen. In diesen Fällen hat der Arbeitgeber den Mehraufwand zu tragen, den sein Mitarbeiter wegen der Verschiebung des Urlaubs zu tragen hat, etwa Stornogebühren.

Was passiert, wenn ein Arbeitnehmer während des Urlaubs krank wird: Kann er die dadurch ausgefallenen Tage anhängen?

Nein, er muss sich neu mit seinem Arbeitgeber abstimmen. Das kann schon während des Urlaubs geschehen. Eigenmächtige Urlaubsverlängerung aber ist ein Grund für eine Abmahnung.

Wenn der normale Erholungsurlaub nicht reicht: Besteht Anspruch auf unbezahlten Urlaub?

Gesetzlich ist das nicht geregelt. In begründeten Fällen muss der Arbeitgeber aber solche Wünsche erfüllen.

Können Überstunden gesammelt werden, um so den Urlaubsanspruch zu verlängern?

Ja, wenn der Arbeitgeber einverstanden ist.

Kann ausgefallener Urlaub noch im folgenden Jahr genommen werden?

Ja. Allerdings muss das im Regelfall bis zum 31. März geschehen (Ablauf des gesetzlichen Übertragungszeitraums, je nach Tarifvertrag auch später).

Was passiert, wenn ein Arbeitnehmer das ganze Jahr über arbeitsunfähig krank war?

Dann wird der Urlaubsanspruch ebenfalls auf das nächste Jahr übertragen. Doch muss er auch in diesem Fall bis zum Ende des Übertragungszeitraums abgewickelt sein, falls der Tarifvertrag dafür nichts anderes vorsieht.

Gilt für Teilzeitkräfte dasselbe wie für Vollzeiter?

Ja. Das Bundesurlaubsgesetz spricht nur von Arbeitnehmern, unabhängig von der wöchentlich zu leistenden Zahl an Arbeitsstunden.

Besteht auch schon während einer Probezeit Anspruch auf Urlaub?

Im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber: ja. Allerdings sieht das Gesetz für den ersten Urlaubanspruch eine Wartezeit von sechs Monaten vor, worauf sich der Arbeitgeber im Regelfall beziehen wird.

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