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Steven Mnuchin.

"Sehr bedeutende Fortschritte"

US-Finanzminister bestätigt: Strafzölle ausgesetzt

Die USA und China verzichten vorerst auf gegenseitige Strafzölle. US-Finanzminister Steven Mnuchin sagte am Sonntag dem US-Nachrichtensender Fox News, beide Länder hätten im Handelsstreit "sehr bedeutende Fortschritte" erzielt.

Der „Rahmen“ für ein geplantes Abkommen sei geschaffen. "Wir haben vereinbart, die Strafzölle zurückzustellen, während wir versuchen, ein Rahmenabkommen zu auszufertigen." 

Zuvor hatte bereits Chinas Vize-Regierungschef Liu He nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua erklärt, beide Seiten hätten eine Übereinkunft erzielt. "Sie werden keinen Handelskrieg führen und die gegenseitige Erhöhung von Zöllen beenden", erklärte Liu. 

Am Samstag hatten die beiden Länder in einer gemeinsamen Mitteilung bekannt gegeben, sie hätteneinen Konsens über Maßnahmen erzielt, mit denen das US-Handelsdefizit mit Peking "erheblich" verringert werde. Peking werde den Import von Waren und Dienstleistungen aus den USA "deutlich" erhöhen, hieß es in der vom Weißen Haus veröffentlichten gemeinsamen Mitteilung beider Länder. "Dies wird das Wachstum und die Beschäftigung in den USA fördern." 

Einigung ist eine „Notwendigkeit“

Zahlen wurden nicht genannt. Einige Details würden in weiteren Gesprächen mit Peking ausgearbeitet, hieß es. Der Einigung waren hochrangige Gespräche in Washington zwischen Mnuchin und Liu vorausgegangen. Liu nannte die Einigung eine "Notwendigkeit", fügte aber hinzu, dass "das Eis nicht binnen eines Tages gebrochen werden" könne. Die strukturellen Probleme in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen beider Länder zu beheben, werde Zeit brauchen. Mnuchin betonte am Sonntag, wenn China sich nicht an seine Verpflichtungen halte, könne US-Präsident Donald Trump "jederzeit beschließen", die Zölle wieder in Kraft zu setzen. Trump hatte immer wieder beklagt, dass China deutlich mehr Waren in die USA ausführt, als die Volksrepublik aus den Vereinigten Staaten importiert. Dieses US-Handelsdefizit mit China, das sich im vergangenen Jahr nach Angaben der US-Regierung auf gut 375 Milliarden Dollar (318 Milliarden Euro) summierte, führte Trump als Argument für seine protektionistische Wirtschaftspolitik an. Zuletzt hatten die beiden größten Volkswirtschaften wechselseitig Strafzölle in Milliardenhöhe auf etliche Produkte angedroht.

AFP

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