KEK verteidigt Entscheidung gegen Springer

- Berlin - Die Medienkontrollkommission KEK hat die Entscheidung gegen die Übernahme des Fernsehkonzerns ProSiebenSat.1 durch Axel Springer verteidigt. Meinungsvielfalt und Informationsfreiheit in Deutschland würden durch eine solche Übernahme gefährdet, sagte der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK), Dieter Dörr, im Deutschlandradio.

Die KEK dürfe keine politischen oder wirtschaftlichen Kriterien bei ihrer Beurteilung berücksichtigen und müsse sich am Rundfunkstaatsvertrag orientieren, betonte Dörr. Wenn vorherrschende Meinungsmacht einmal entstanden sei, "kann man sie nicht mehr rückgängig machen oder jedenfalls nur ganz schwer", sagte Dörr. Dies zeige das Beispiel Italien sehr plastisch.

Kritik an der KEK-Entscheidung übte der Geschäftsführer des AdolfGrimme-Instituts, Uwe Kammann. Die Kommission habe zu streng geurteilt, sagte Kammann demselben Sender. Die Kommission sehe eine vorherrschende Meinungsmacht schnell erfüllt, doch bleibe die Frage, ob sich das Gremium mit seiner Entscheidung einen Gefallen erwiesen habe. Die Ablehnung sei eine Einladung für ausländische Investoren, den deutschen Konzern ProSiebenSat.1 zu übernehmen. "Ich glaube, das könnte ein klassisches Eigentor sein", sagte Kammann.

Die KEK hatte am Dienstag die ProSieben-Übernahme mit der Begründung abgelehnt, durch den Kauf würde Spriger eine vorherrschende Meinungsmacht erlangen. Bis zum 20. Januar will auch das Bundeskartell über die wirtschaftlichen Folgen einer Fusion entscheiden. Das Kartellamt hatte bereits in zwei Zwischenbescheiden die Übernahme kritisiert.

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