Nur ein Vertrag bei Merkel-Besuch in China

Peking - Beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Peking ist statt der bei ähnlichen Gelegenheiten früher üblichen "Vertragsflut" nur ein Wirtschaftsabkommen unterzeichnet worden.

Dennoch ist die deutsche Wirtschaft mit der Entwicklung der Wirtschaftskooperation mit der Volksrepublik zufrieden. Im Beisein von Merkel und dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao unterzeichnete ThyssenKrupp ein Abkommen über die Fertigung von Kurbelwellen in der Nähe von Nanjing mit einem Umfang von rund 150 Millionen Euro.

Eine erwartete Vereinbarung des Nutzfahrzeugherstellers MAN über die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens sowie eine Kooperation der Flugzeugleasingfirma Air Windrose wurden überraschend nicht unter Dach und Fach gebracht. Gründe dafür wurden zunächst nicht bekannt. Nur wenige Stunden vor der Zeremonie hatten Delegationskreise noch fest mit einer Unterzeichnung gerechnet.

Zusätzlich setzte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Bernd Pfaffenbach seine Unterschrift unter ein Regierungsabkommen zur Kooperation im Umweltschutz. Beim ersten Besuch Merkels im Mai 2006 waren noch mehrere hochkarätige Unternehmensabkommen besiegelt worden.

Der Vorsitzende des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, der BASF-Vorstandsvorsitzende Jürgen Hambrecht, sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa: "Die relativ geringe Zahl von Vertragsschlüssen ist nur ein Zeichen, dass gerade zum Zeitpunkt des Besuchs der Kanzlerin nicht mehr unterschriftsreif war."

Der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, sagte ergänzend, dass in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China weiter Dynamik sei. Die BDI-Vorsitzende Vorsitzende verwies darauf, dass sich allein im vergangenen Jahr die deutschen Ausfuhren nach China um rund 30 Prozent gesteigert hätten. Auch die Exporte Chinas nach Deutschland seien nochmals um 20 Prozent angewachsen. Insgesamt weist die Handelsbilanz zu China nach offiziellen Zahlen ein Saldo zu Gunsten der Volksrepublik von 21 Milliarden Euro aus.

Nach Thumanns Angaben ist die deutsche Wirtschaft mittlerweile in China gut aufgestellt, so dass es weniger neue Kooperationen oder Firmenneugründungen gibt. "Die deutsche Wirtschaft ist gut positioniert. Es sind bereits umfangreich Investitionen getätigt." Inzwischen seien auch 1 600 mittelständische Unternehmen in der Volksrepublik tätig. Hambrecht fügte hinzu, dass derzeit deshalb vor allem jede Menge von Folgeinvestitionen zu verzeichnen seien.

Nach Auffassung beider Wirtschafts-Repräsentanten hat sich in den vergangenen Jahren das Investitionsklima stark verbessert. Die Gesetze hätten mittlerweile westlichen Standard. "Woran es hapert, ist die Umsetzung", sagte Hambrecht, der für BASF selbst eine Fabrik in China aufgebaut hat.

Offen ist nach wie vor der Weiterbau der Transrapid-Strecke vom Flughafen Pudong Shanghai zum Gelände der Weltausstellung 2010 und zum weiteren Shanghaier Flughafen Hongqiao. Vertreter des deutschen Transrapid-Konsortiums zeigten sich nach wie vor zuversichtlich, räumten aber ein, dass der Sturz des Shanghaier Parteichefs das Vorhaben verzögere.

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