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Von der Leyen nennt den Stopp der Gaslieferungen als nicht unerwartet und betont Vorbereitung der EU

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Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen
Von der Leyen bezeichnet die EU-Staaten als «vorbereitet» auf den Stopp der Lieferungen © IMAGO/Dwi Anoraganingrum

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist nicht überrascht von den Lieferstopps des russischen Gas.

Brüssel - Der Lieferstopp russischen Gases an EU-Länder trifft die Union nach Angaben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht unerwartet. «Wir sind vorbereitet auf dieses Szenario», teilte sie am Mittwoch mit. Man stehe in engem Kontakt mit allen EU-Staaten und habe daran gearbeitet, Lieferungen aus anderen Ländern sicherzustellen. Zudem gebe es Notfallpläne für eine solche Situation. Es sei ein «weiterer Versuch Russlands, Gas als Erpressungsinstrument einzusetzen», kritisierte die deutsche Politikerin. Dies zeige einmal mehr die Unzuverlässigkeit Russlands als Gaslieferant.

Russland hatte seine Lieferungen an Polen eingestellt. Auch für Bulgarien wurde ein Lieferstopp angekündigt. Von der Leyen sagte, die Europäerinnen und Europäer könnten darauf vertrauen, dass man geeint und solidarisch mit den betroffenen Mitgliedstaaten sei. 

Das Bundeswirtschaftsministerium sieht den Stopp russischer Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien mit Sorge.

Eine Sprecherin von Minister Robert Habeck (Grüne) sagte am Mittwoch in Berlin, die Versorgungssicherheit in Deutschland sei aktuell gewährleistet. «Die Gasflüsse sind zum jetzigen Zeitpunkt alles in allem auf einem stabilen Niveau.» Die Lage werde aber sehr genau beobachtet. Es seien bis zum jetzigen Zeitpunkt keine Engpässe festgestellt worden.

«Wir sehen aber mit Sorge, dass es in europäischen Partnerländern zum Stopp der Lieferungen gekommen ist. Wir sind in enger Abstimmung innerhalb der Europäischen Union, um das Lagebild zu konsolidieren.» Die entsprechenden Gremien tagten am Mittwoch.

Die Bundesregierung hatte wegen der Abhängigkeit von russischem Gas vor schweren wirtschaftlichen Schäden gewarnt, sollten russische Lieferungen ausbleiben - sie ist daher gegen ein westliches Embargo.

Im Gasstreit zwischen Russland und dem Westen stellt der Staatskonzern Gazprom seine Lieferungen nach Polen und Bulgarien ein. Durch die Jamal-Pipeline fließe kein russisches Gas mehr.(dpa)

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