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Wie die Wester-Legenden Richard Widmark (links) und John Wayne? Hier erfahren Sie, was die Finanz-Sheriffs der EU machen.  

Vorsicht Zocker! Jetzt kommen die Finanz-Sheriffs

Brüssel - Schluss mit Wild-West: Von Jahresbeginn an kontrollieren drei neue EU-Aufsichtsbehörden Banken, Börsen und Versicherungen. Was die Finanz-Sheriffs machen:

Nichts weniger als einen Zeitenwechsel auf den Finanzmärkten verspricht die EU. Im neuen Jahr soll Schluss sein mit Wild-West-Manieren an Börsen und in Banken, die die Welt in eine schwere Finanzkrise gestürzt haben. Drei neue Aufsichtsbehörden werden als Sheriffs Zocker, Ratingagenturen und Finanzjongleure in Schach halten. Die Aufseher sind der Kern der EU-Reformen und sollen das verhindern, wovor Europa am meisten Angst hat: Dass sich die Finanzkrise wiederholen könnte.

“Die Tage des Casino-Spielens sind vorbei“, sagt der zuständige EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier. “Leute, die verrückte Risiken eingehen, um verrückten Gewinn zu machen, müssen wieder zur Vernunft gebracht werden.“

Schon im Februar steht die erste Bewährungsprobe an. Dann stellt die EU die Krisenfähigkeit großer europäischer Banken erneut auf die Probe - um das dringend benötigte Vertrauen der Finanzmärkte in die Bankenbranche wiederherzustellen. Federführend für den sogenannten Stresstest wird die Europäische Aufsichtsbehörde für Banken (EBA) mit Sitz in London sein. Sie ist eine der drei neuen Agenturen für Banken, Versicherungen und Wertpapiermärkte, die am 1. Januar 2011 ihre Arbeit aufnehmen.

Über ganz Europa sind die Aufseher verteilt: Die Banken-Aufsicht EBA sitzt in London, die Wertpapieraufsicht ESMA in Paris und die Versicherungsaufsicht EIOPA in Frankfurt. Im Herbst hatten die EU-Finanzminister die neuen Behörden, die aus bestehenden Ämtern hervorgehen, mit überraschend weitreichenden Kompetenzen ausgestattet. Rund 40 Millionen Euro lassen sich die 27 EU-Staaten die Agenturen 2011 kosten, etwa 150 Mitarbeiter sind geplant.

Zwar bleibt den nationalen Behörden die tägliche Aufsicht vorbehalten. Doch bei Konflikten zwischen Behörden oder in Notlagen dürfen die Aufseher den Banken direkte Anweisungen erteilen - zum Beispiel riskante Geschäfte verbieten. Zudem soll ein neugegründeter “Europäischer Rat für Systemrisiken“ das Funktionieren der Märkte beobachten und Risiken früh erkennen. Dieser ist bei der Europäischen Zentralbank (EZB) unter Präsident Jean-Claude Trichet angesiedelt.

Die EU hat 2010 viel getan für die Finanzmarktaufsicht. Erstmals werden Rating-Agenturen einer Kontrolle unterzogen und künftig von der ESMA überwacht. Den Unternehmen wie Standards & Poor's, Moody's und Co., die die Kreditwürdigkeit von Staaten und Unternehmen bewerten, wird vorgeworfen, die Risiken komplizierter Finanzprodukte unterschätzt und die Krise mitverursacht zu haben.

Zugleich hat Brüssel Spekulanten Fesseln angelegt. Hochriskante Leerverkäufe können künftig verboten werden, der gigantische außerbörsliche Handel mit Derivaten wird scharfen Regeln unterworfen - und über allem wacht die mächtige ESMA, die Geldstrafen verhängen kann. Auch die Manager von Hedgefonds unterliegen ihrer Kontrolle.

Größte Aufgabe wird aber der neue Stresstest für Banken sein. Im Sommer waren bei einem ersten Durchlauf der Bankenaufsicht CEBS nur 7 von 91 Banken durchgefallen, darunter die deutsche HRE. Ohne weiteres bestanden die irischen Kriseninstitute den Test - und keine vier Monate später musste Irland wegen seiner chronischen Bankenkrise 85 Milliarden Euro Notfallhilfe von der EU und vom Internationalen Währungsfonds IWF beantragen. “Die neue Überprüfung ist eine Antwort auf die derzeitige Euro-Krise“, sagt EU-Währungskommissar Olli Rehn.

Doch einige Experten fürchten, dass auch die zweite Runde der Stresstests trotz der Reformen zu zahm ausfallen wird, um Schwachstellen aufzudecken. Der Leiter des Instituts Centre for European Policy Studies (CEPS), Daniel Gros, kritisiert, dass die neue Prüfung zu spät kommt, um die aktuelle Vertrauenskrise im Euro- Raum zu lösen. “Und auf die zentrale Frage, die alle bewegt, wird der Stresstest keine Antwort geben können und wollen und dürfen: Auf einen Zahlungsausfall eines Landes und mehrerer Banken.“

Auf ihre neuen Chefs müssen die drei Behörden noch einige Monate warten. Die Vorsitzenden werden voraussichtlich im April berufen, sagt die Sprecherin von Kommissar Barnier. “Wir haben 300 Bewerbungen bekommen.“ Schon jetzt bringen die Staaten ihre Kandidaten in Position. Großbritannien, das sich gegen allzuviel Kontrolle sperrt, will laut EU-Diplomaten den Chefposten bei der ESMA in Paris besetzen. Ziel sei es, Entscheidungen zulasten des Finanzplatzes London zu verhindern - Konflikte sind vorprogrammiert.

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