Wachstumsprognose gesenkt, doch Clement sprüht vor Optimismus

- Berlin - Geht es nach Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD), dann wird die Fußballweltmeisterschaft im nächsten Jahr in Deutschland nicht nur ein sportliches Großereignis. Sie soll auch helfen, die Konjunktur anzukurbeln. Nach einem mageren Wachstum in diesem Jahr wird die Wirtschaft 2006 gemäß Projektion der Bundesregierung im nächsten Jahr wieder auf Touren kommen.

<P>Davon wird vielleicht auch abhängen, ob sich Clement und seine Partei bei den bald nach der WM anstehenden Bundestagswahlen als Sieger fühlen dürfen. Bei der Vorlage der Frühjahrsprojektion bemühte sich Clement, trotz magerer Ziffern so gut wie möglich Optimismus zu verbreiten. Mit einem Wirtschaftswachstum von nur 1,0 Prozent für dieses Jahr statt zuvor angenommener 1,6 Prozent liegt die Regierung zwar nur mäßig über der Frühjahrsprognose der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute, die der deutschen Volkswirtschaft für dieses Jahr gerade einmal 0,7 Prozent Zuwachs zutrauen.<BR><BR>Mehr als bei den Prozentpunkten unterscheiden sich beide Vorhersagen aber in ihrem Grundtenor. Die Institute hatten Deutschland am Dienstag bei der Korrektur ihrer Prognose nach unten eine fundamentale Wachstumsschwäche attestiert. Ohne einen Politikwandel hin zu mehr Markt und weniger Staat lasse sich der seit 15 Jahren anhaltende Rückgang der "Trendwachstumsrate" nicht umkehren, urteilten die Wissenschaftler.<BR><BR>Dagegen ist die Bundesrepublik nach Ansicht Clements mit den bereits eingeleiteten Strukturreformen genau auf dem richtigen Weg. Der Abbau von Steuervergünstigungen und die Senkung der Körperschaftssteuer seien das geeignete Mittel, um das "Potenzialwachstum" in Deutschland zu steigern. Dies scheitere bisher bloß an der "Verweigerungspolitik" der Union im Bundesrat.<BR><BR>Forderungen der politischen Linken nach einem milliardenschweren Konjunkturprogramm, höheren Steuern und Schulden, wie sie eine "Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik" erhob, wies aber auch der Minister entschieden zurück. Höhere Schulden gingen zu Lasten künftiger Generationen, sagte Clement. Strukturreformen vorzunehmen und mehr Mittel in Forschung und Bildung zu lenken, das sei "das A und O der Bundesrepublik Deutschland", hielt er der Forderung entgegen.<BR><BR>Und er setzt auf Wirkung der Reformen: "Sie kennen mich doch: die Chancen", sagte Clement auf die Frage, ob in den nächsten Jahren die Chancen oder die Risiken überwögen. Bis 2009 rechnet die Bundesregierung mit einem durchschnittlichen Wirtschaftswachstum von 1,75 Prozent und insgesamt einer Million zusätzlichen Erwerbstätigen. Das klang freilich bereits etwas bescheidener als Clements Ankündigung vom 9. März dieses Jahres, bis 2010 werde es in Deutschland Vollbeschäftigung geben.<BR><BR>Die Unions-Wirtschaftsexpertin Dagmar Wöhrl warf Clement vor, schönzureden, zu verharmlosen und den Kopf in den Sand zu stecken: "Mit dieser Art Vogel-Strauß-Politik lässt sich die fundamentale Schwäche der deutschen Wirtschaft nicht beheben." Fraktionsvize Ronald Pofalla sagte, die Senkung der Prognose sei "das Eingeständnis des kolossalen Scheiterns der rot-grünen Wirtschafts- und Finanzpolitik."</P>

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