Wer wann was wusste - Clements Interesse hält sich in Grenzen

- Berlin - Wer wusste wann was? Fragen über Fragen, die auf den Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gestern im Paul-Löbe-Abgeordnetenhaus einprasseln. Geduldig, wie es seine Art ist, gibt Weise Antworten, detailliert und ausführlich. Für Bundeswirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement so überzeugend, dass er den Vorgang als abgehakt sieht. Weise habe "alle Unklarheiten beseitigt".

<P>Es geht bei dieser nichtöffentlichen Sitzung im Wirtschaftsausschuss darum, warum die Kosten für das - inzwischen gestoppte - Vorzeigeprojekt der BA-Internet-Stellenbörse so aus dem Ruder gelaufen sind: In kürzester Zeit von 65 auf 165 Millionen Euro. </P><P>Der Vorgang wurde publik, kaum dass die Affäre um die 1,5 Millionen Euro teueren, ohne Ausschreibung vergebenen Verträge mit der Beraterfirma WMP zum Abgang von BA-Chef Florian Gerster führte.<BR>Bei der Befragung erklärte Weise die Kostensteigerung auf 165 Millionen Euro mit notwendigen Ergänzungen des Projekts. </P><P>Es sei "schon in der Konzeption des Projekts ein Mangel" gewesen, weil "bestimmte Kosten, die dem Projekt zuzurechnen sind, nicht bei der Ausschreibung berücksichtigt worden sind". Clement nannte die Erklärung schlüssig. Der gesamte BA-Vorstand genieße sein Vertrauen. Der Reformkurs bei der BA gehe "ohne jeden Abstrich weiter". Die Erfolge würden an den Arbeitsmarktdaten ablesbar sein, die die BA am heutigen Donnerstag veröffentliche.<BR><BR>Für die FDP, die die BA sowieso für nicht reformierbar hält und sie am liebsten aufgelöst sähe, war der neue "Skandal" ein gefundenes Fressen. Ein ums andere Mal fordert sie seither den Rücktritt von Gerster-Nachfolger Weise. Die Union tut sich sichtlich schwerer mit dem Fall, denn Weise ist Christdemokrat, also einer der ihren.</P><P>"Keine Vorverurteilungen" gab der Arbeitsmarktexperte der Union, Karl-Josef Laumann, als Devise aus. Stattdessen nahm er die Regierung ins Visier: Die habe noch im Januar in der Antwort auf eine Anfrage der Union, ob die Kosten des Projekts auf die 100 Millionen Euro zusteuerten, mit einem "klaren Nein" geantwortet. Die Regierung habe damit das Parlament "schlicht und ergreifend belogen".<BR><BR>Clement ließ den Vorwurf abtropfen, wollte sich mit "solchem Klein-Klein" nicht abgeben. Wohl aber - so räumte er ein - habe es "Missverständnisse" und "Irritationen" gegeben, nicht zuletzt wegen der Darstellung in den Medien: "Manchmal konnte man aus den Berichten die Meinung gewinnen, es gehe um die Erstellung einer Web-Site. Tatsächlich geht es um das gesamte Kommunikationswesen", rückte Clement die Dimension der Internet-Stellenbörse zurecht. Der neue Kostenrahmen von 165 Millionen Euro gehe deshalb in Ordnung. Wer wann was wusste, das interessierte den für die BA zuständigen Minister nicht wirklich.<BR><BR></P>

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