Bußgeld

Illegale Preisabsprachen bei Porzellan-Herstellern

Weiden - Ein Porzellan-Hersteller aus Weiden hätte mit anderen Unternehmen überhöhte Preise vereinbart. Das Bundeskartellamt verhängte Bußgelder wegen illegaler Preisabsprachen.

Die Porzellan-Hersteller Seltmann in Weiden und Kahla aus Thüringen müssen wegen illegaler Preisabsprachen im Jahr 2006 Bußgelder zahlen. Die beiden Unternehmen hätten mit vier anderen Firmen überhöhte Preise vereinbart, teilte das Bundeskartellamt am Donnerstag mit. Zahlen muss auch der Verband der Keramischen Industrie, der die Wettbewerbsverstöße unterstützt haben soll. Insgesamt liege das Bußgeld bei knapp 900 000 Euro, zur Ausschlüsselung der Summe gab es keine Aussagen der Behörde.

Laut den Ermittlungen hatten die Unternehmen abgesprochen, die Preise für Haushaltsgeschirr unter Einbeziehung der für Januar 2007 geplanten Mehrwertsteuererhöhung bereits zum Oktober 2006 zu erhöhen. Dass die Branche in wirtschaftlichen Schwierigkeiten stecke, könne keine Rechtfertigung dafür sein, dass der Verbraucher mehr für ein Produkt zahlen müsse, sagte Kartellamtschef Andreas Mundt. Die Behörde habe der schwierigen wirtschaftlichen Situation der Porzellan-Hersteller aber mit relativ moderaten Bußgeldern Rechnung getragen.

Zwei der sechs beteiligten Unternehmen sind inzwischen insolvent, gegen zwei weitere sei das Verfahren aus anderen Gründen eingestellt worden. Das thüringische Unternehmen habe im Verfahren mit dem Bundeskartellamt kooperiert. Mit Kahla und dem Keramik-Verband sei einvernehmlich eine Beendigung des Verfahrens erzielt worden. Die verhängten Bußgelder waren noch nicht rechtskräftig.

dpa

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