Widerstand gegen starke Strompreiserhöhungen wächst

- Wiesbaden - Gegen die geplanten Preiserhöhungen von Stromversorgern verstärkt sich der Widerstand. Den Anbietern, die zum 1. Januar 2006 zum Teil drastische Preisanhebungen beantragt haben, droht Ärger von den Landesregierungen.

So will Hessen starke Preiserhöhungen bei gleichzeitig hohen Gewinnen der Anbieter nicht hinnehmen. "Wer so hohe Gewinne einfährt wie die Stromunternehmen, darf den Bürgern nicht ständig tiefer in die Taschen greifen", sagte Hessens Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) der dpa.

Auch Verbrauchervertreter protestierten energisch gegen die Pläne. "Das ist überhaupt nicht nachvollziehbar, da steckt reines Profitstreben dahinter", sagte der Vorsitzende des Bundes der Energieverbraucher, Aribert Peters. Er gehe davon aus, dass die meisten Versorger die Preise um etwa fünf Prozent zum Jahreswechsel anheben wollten. In der Branche werden vereinzelt sogar Preiserhöhungen von um die neun Prozent erwartet.

Eine Sprecherin des Verbands der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) erklärte die beantragten Erhöhungen mit der weltweiten Entwicklung auf den Energiemärkten - dort gehe die Tendenz "eindeutig nach oben" - sowie dem steigenden Anteil von Abgaben an der Stromrechnung. Nach Rhiels Angaben allerdings erzielten die meisten hessischen Stromanbieter wie auch die großen Energiekonzerne E.ON und RWE Umsatzrenditen von mehr als zehn Prozent. Das Wirtschaftsministerium ist Aufsichtsbehörde und muss die Preiserhöhungen genehmigen.

Verbrauchervertreter Peters begrüßte die Prüfungen seitens der Behörden. "Wir hoffen, dass die Aufsichtsbehörden die Chance nutzen, die sie zum vorletzten Mal haben", sagte Peters. Die Prüfungen auf der Grundlage der Bundestarifordnung sind nach der Verabschiedung des neuen Energiewirtschaftsgesetzes vorerst nur noch in diesem und im kommenden Jahr vorgesehen.

Laut Rhiel wären allein in Hessen und angrenzenden Bundesländern mehr als 3,7 Millionen private und gewerbliche Kunden betroffen. Ein Vier-Personen-Haushalt mit durchschnittlichem Verbrauch von 4000 Kilowattstunden müsste einschließlich Mehrwertsteuer 40 Euro mehr pro Jahr bezahlen, rechnete der Minister vor.

"In der Summe wollen die hessischen Stromunternehmen eine Erlössteigerung von mehr als 100 Millionen Euro zu Lasten der Verbraucher und der kleinen Gewerbetreibenden durchsetzen." So etwas zu genehmigen, wäre angesichts der schwachen Binnennachfrage ökonomisch gefährlich. Außerdem rechtfertige die Kostensituation solch hohe Preissteigerungen nicht. Die VDEW-Sprecherin verwies darauf, dass der Nettostrompreis 2005 im Bundesdurchschnitt zehn Prozent unter dem Wert vor Beginn des Wettbewerbs auf dem Strommarkt gelegen habe.

Rhiel will die Anträge sorgfältig prüfen. "Wir gehen sehr kritisch vor, denn vielen Haushalten sind weitere Belastungen kaum noch zuzumuten." Den Stromkunden rät der Bund der Energieverbraucher, verstärkt von der Möglichkeit, den Anbieter zu wechseln, Gebrauch zu macchen. "Es sind eher kleinere unabhängige Anbieter, die wir empfehlen würden", sagte Peters. Von Anbietern, die Vorauskasse verlangen, riet er jedoch ab.

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