+
Bundeswirtschaftsminister Altmaier am Donnerstag im Bundestag.

Bei den Haushaltsveratungen

„Wir sollten unser Land nicht schlechtreden“ - Altmeier warnt vor Pessimismus

Obwohl die deutsche Wirtschaft im ersten Jahresquartal nicht so stark gewachsen ist, sieht Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier keinen Grund für Pessimismus. Doch die Opposition zeigt sich besorgt.

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat trotz des holprigen Jahresstarts der deutschen Wirtschaft vor Pessimismus gewarnt. „Wir sollten unser Land nicht schlechtreden“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag bei den Haushaltsberatungen im Bundestag. Es gebe keinen Anlass, die Wachstumsprognosen zu senken. Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft gehe ins neunte Jahr, er komme zunehmend bei den Bürgern an.

Der Etat des Wirtschaftsministeriums sehe mehr Geld vor etwa für Forschung und Entwicklung sowie Innovationen. Es gehe darum, nachhaltiges Wachstum auch in Zeiten des digitalen Wandels zu sichern.

Kritik in der Opposition

Gebremst vom schwächelnden Außenhandel war die deutsche Wirtschaft im ersten Quartal 2018 nur halb so stark gewachsen wie Ende vergangenen Jahres. Manche Experten sehen zunehmende Risiken für Europas größte Volkswirtschaft, vor allem angesichts der von den USA angeheizten Handelskonflikte und gestiegener Ölpreise.

Redner der Opposition warfen der Bundesregierung vor, kein echtes Wirtschaftskonzept zu haben. Der Linke-Politiker Klaus Ernst sagte, Deutschland investiere zu wenig. „Wir laufen seit Jahren auf der Felge.“ Außerdem habe Deutschland wichtige Zukunftsthemen verschlafen, wie zum Beispiel den Aufbau einer Batteriezellen-Produktion für Elektroautos.

Die Grünen Julia Verlinden kritisierte, die Klimapolitik spiele in der Wirtschaftspolitik nur eine geringe Rolle. Deutschland schaffe den Umstieg auf mehr Klimaschutz nicht. Der AfD-Abgeordnete Leif-Erik Holm sprach von einem „Schönwetter-Haushalt“. Deutschland profitiere vor allem von der „Geldschwemme“ der Europäischen Zentralbank, sei aber nicht auf Krisen vorbereitet. Durch die niedrigen EZB-Zinsen spart der Staat Milliarden ein.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Wegen Trumps Sanktionen: DB und Telekom ziehen sich aus Iran zurück
Die Deutsche Bahn und die Deutsche Telekom lassen ihre Aktivitäten im Iran wegen der Sanktionen der US-Regierung auslaufen.
Wegen Trumps Sanktionen: DB und Telekom ziehen sich aus Iran zurück
Spritpreise erreichen Drei-Jahres-Hoch: Das ist der Grund
Die Spritpreise haben ein Drei-Jahres-Hoch erreicht.
Spritpreise erreichen Drei-Jahres-Hoch: Das ist der Grund
Bald auch Carsharing: Sixt wächst rasant
Seit Jahren legt der Autovermieter Sixt immer neue Rekordzahlen vor. Heute sorgen Urlauber und das US-Geschäft für Rückenwind. Bald sollen Kunden Autos für Stunden oder …
Bald auch Carsharing: Sixt wächst rasant
Uber: Riesenverluste durch Entwicklung selbstfahrender Autos
San Francisco (dpa) - Der Fahrdienstvermittler Uber hat in den vergangenen Monaten Tag für Tag bis zu zwei Millionen Dollar für die Entwicklung selbstfahrender Autos …
Uber: Riesenverluste durch Entwicklung selbstfahrender Autos

Kommentare