+
Bundeswirtschaftsminister Altmaier am Donnerstag im Bundestag.

Bei den Haushaltsveratungen

„Wir sollten unser Land nicht schlechtreden“ - Altmeier warnt vor Pessimismus

Obwohl die deutsche Wirtschaft im ersten Jahresquartal nicht so stark gewachsen ist, sieht Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier keinen Grund für Pessimismus. Doch die Opposition zeigt sich besorgt.

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat trotz des holprigen Jahresstarts der deutschen Wirtschaft vor Pessimismus gewarnt. „Wir sollten unser Land nicht schlechtreden“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag bei den Haushaltsberatungen im Bundestag. Es gebe keinen Anlass, die Wachstumsprognosen zu senken. Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft gehe ins neunte Jahr, er komme zunehmend bei den Bürgern an.

Der Etat des Wirtschaftsministeriums sehe mehr Geld vor etwa für Forschung und Entwicklung sowie Innovationen. Es gehe darum, nachhaltiges Wachstum auch in Zeiten des digitalen Wandels zu sichern.

Kritik in der Opposition

Gebremst vom schwächelnden Außenhandel war die deutsche Wirtschaft im ersten Quartal 2018 nur halb so stark gewachsen wie Ende vergangenen Jahres. Manche Experten sehen zunehmende Risiken für Europas größte Volkswirtschaft, vor allem angesichts der von den USA angeheizten Handelskonflikte und gestiegener Ölpreise.

Redner der Opposition warfen der Bundesregierung vor, kein echtes Wirtschaftskonzept zu haben. Der Linke-Politiker Klaus Ernst sagte, Deutschland investiere zu wenig. „Wir laufen seit Jahren auf der Felge.“ Außerdem habe Deutschland wichtige Zukunftsthemen verschlafen, wie zum Beispiel den Aufbau einer Batteriezellen-Produktion für Elektroautos.

Die Grünen Julia Verlinden kritisierte, die Klimapolitik spiele in der Wirtschaftspolitik nur eine geringe Rolle. Deutschland schaffe den Umstieg auf mehr Klimaschutz nicht. Der AfD-Abgeordnete Leif-Erik Holm sprach von einem „Schönwetter-Haushalt“. Deutschland profitiere vor allem von der „Geldschwemme“ der Europäischen Zentralbank, sei aber nicht auf Krisen vorbereitet. Durch die niedrigen EZB-Zinsen spart der Staat Milliarden ein.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Spaltet sich Ebay bald auf? Gerücht lässt Aktienkurs springen
Ein einflussreicher New Yorker Hedgefonds drängt Ebay zur Aufspaltung und will unter anderem, dass sich die Onlinehandels-Plattform von ihrer Kleinanzeigen-Tochter …
Spaltet sich Ebay bald auf? Gerücht lässt Aktienkurs springen
Easyjet will wegen EU-Lizenz britische Aktionäre loswerden
Easyjet fliegt in ganz Europa und sogar innerdeutsche Verbindungen. Um dieses Geschäftsmodell bei einem Brexit zu retten, will der Billigflieger nun einen Teil seiner …
Easyjet will wegen EU-Lizenz britische Aktionäre loswerden
Kohleausstieg: Wirtschaft zieht rote Linien
Ziel der Kohlekommission ist ein breiter gesellschaftlicher Konsens für das Ende des Kohlestroms in Deutschland. Schon an diesem Freitag könnte ein Konzept stehen. …
Kohleausstieg: Wirtschaft zieht rote Linien
Gericht lehnt erneut Freilassung von Automanager Ghosn ab
Seit mehr als zwei Monaten sitzt Carlos Ghosn in Untersuchungshaft. Und das kann noch Monate weitergehen. In Paris laufen Vorbereitungen für einen Führungswechsel bei …
Gericht lehnt erneut Freilassung von Automanager Ghosn ab

Kommentare