Wirrwarr um das Dosenpfand hält auf unabsehbare Zeit an

- Berlin - Den Verbrauchern drohen auf unabsehbare Zeit große Probleme und Ärger mit dem Dosenpfand. Möglicherweise werden Dosen und Einwegflaschen sogar weitgehend aus den Regalen verschwinden. Bundesumweltminister Jürgen Trittin hält trotz der jüngsten Blockade von Teilen der Industrie und des Handels am Dosenpfand fest, will aber einen Schritt auf die Pfandgegner zugehen.

Nachdem die Getränkewirtschaft ihre Zusage gebrochen hat, bis zum 1. Oktober ein bundesweites Rücknahmesystem einzuführen, will Trittin unmittelbar nach Pfingsten die Branche zum Gespräch einladen.<BR><BR>Der Einzelhandel erklärte die Absage an ein flächendeckendes Rücknahmesystem mit wirtschaftlichen Gründen. Der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes HDE, Holger Wenzel, sagte, die Unternehmen überlegten, ob es für sie günstiger sei, Einweg-Getränke ganz auszulisten.<BR><BR>Es gebe kein Aus für die Pfandpflicht, sagte Trittins Sprecher Michael Schroeren. Voraussichtlich noch in diesem Monat werde die neue Verpackungsverordnung vom Kabinett beschlossen. Wenn Bundestag und Bundesrat ihre Beratungen im Laufe der kommenden Monate abschlössen, könne die neue Verordnung noch im Herbst in Kraft treten. "Wir haben dann nicht mehr dieses Pfandwirrwarr."<BR><BR>Sollte die Getränkewirtschaft kein bundesweites Rücknahmesystem für Einweg-Getränkeverpackungen aufbauen, drohen ihr Bußgelder. Bislang können Verbraucher ihr Einweg-Leergut nur dort zurückgeben, wo sie es gekauft haben. Trittin hatte den Bundesländern diese Duldung empfohlen, bis ein bundesweites System funktioniert.<BR><BR>Die Getränkewirtschaft bezog sich mit der Aufkündigung ihrer Zusage auf einen Brief der EU-Kommission an Trittin. Darin mahnt Brüssel bei der Bundesregierung an, möglichst noch vor dem 1. Oktober ein einheitliches Rücknahmesystem aufzubauen und regt für die Zwischenzeit eine Aussetzung der Pfandpflicht an. Damit besteht nach Ansicht der Branche derzeit keine Rechtssicherheit für notwendige Milliardeninvestitionen.<BR>

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