Wirtschaftsminister: Aufschwung kommt

- Berlin/München - Die Anzeichen für eine konjunkturelle Belebung in Deutschland mehren sich: Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) erwartet 2006 einen Aufschwung, zeigte sich aber skeptisch, ob dieser auch am Arbeitsmarkt ankomme. Nach einer Umfrage blickt der Mittelstand erstmals seit vier Jahren wieder zuversichtlich in die Zukunft. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hob am Dienstag seine Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr von 1,5 auf 1,7 Prozent an.

Der Mittelstand erwartet nach einer repräsentativen Umfrage sowohl bei Wirtschaftsentwicklung als auch bei Investitionen und Beschäftigung einen positiven Trend, sagte der Präsident der Union Mittelständischer Unternehmen, Hermann Sturm, in München. An der Umfrage hatten sich 4000 Firmen beteiligt. Fast ein Viertel der Firmen geht davon aus, dass sich die Lage in den ersten neun Monaten verbessert. Das seien mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr.

Das DIW erwartet allerdings nur ein Zwischenhoch bei der Konjunktur. Schon 2007 werde sich der kleine Aufschwung in Deutschland wieder abschwächen, mit einer Entspannung am Arbeitsmarkt sei nicht zu rechnen, teilte das DIW in Berlin mit. Für 2007 rechnen die DIW-Experten mit 1,2 Prozent Wachstum. Sie kritisierten einen zu strikten Kurs der Bundesregierung bei der Haushaltskonsolidierung. Er werde die Konjunktur im kommenden Jahr dämpfen.

Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, kritisierte die für 2007 geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent. Der Anstieg sollte maximal zwei Prozentpunkte betragen. Davon müsse deutlich mehr als ein Prozentpunkt für die Senkung der Lohnnebenkosten genutzt werden, sagte der Chef des arbeitgebernahen Instituts in Köln. Außerdem mahnte Hüther Lohnzurückhaltung bei der Tarifrunde 2006 an. "Wir müssen offen bleiben für betriebliche Bündnisse und Abstand nehmen von kaufkraftorientierter Lohnpolitik."

DIW-Präsident Klaus Zimmermann sprach von einem "gemäßigten Aufschwung mit sich lockernder Stagnation am Arbeitsmarkt". Es werde aber 2006 und 2007 durchschnittlich bei etwa 4,5 Millionen registrierten Erwerbslosen bleiben. Der saisonbereinigte Rückgang der Arbeitslosigkeit im Dezember sei "noch nicht die konjunkturelle Erholung", sondern mit Änderungen bei Erfassung und Statistik zu begründen.

Die Inflation dürfte laut DIW in diesem Jahr wie 2005 bei rund 2,0 Prozent liegen. 2007 sei dann vor allem durch die Mehrwertsteuererhöhung um drei Punkte "ein Schub auf 2,9 Prozent zu erwarten", sagte DIW-Konjunkturexperte Alfred Steinherr. Dies führe zugleich dazu, dass das Staatsdefizit erstmals seit 2001 wieder unter die EU-Stabilitätsgrenze von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts fallen werde - auf 1,9 Prozent.

Steinherr sagte, das fehlende Wachstum 2007 koste den Staat mehr als das gedrückte Defizit hereinbringe. Insofern wäre es möglich gewesen, das Defizit zu Gunsten von Wachstumsimpulsen langsamer zu verringern. Der Konjunkturforscher wies auf mehrere Risiken hin, die die Wirtschaftsentwicklung bremsen könnten: Ein höherer Ölpreis, eine Aufwertung des Euro, höhere Zinsen und Wertverluste am Immobilienmarkt.

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