Wirtschaftswachstum: Regierung korrigiert sich nach oben

- Berlin - Nach Jahren mit pessimistischen Konjunkturaussichten hat die Bundesregierung erstmals ihre Wachstumsprognose nach oben korrigiert und eine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt in Aussicht gestellt. In ihrem am Mittwoch vorgelegten ersten Jahreswirtschaftsbericht geht die Koalition für 2006 von einem Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent aus. Das liegt über der bisherigen Erwartung von 1,2 Prozent - bleibt aber auch unter den Prognosen von Ökonomen und Banken.

"Wir haben allen Grund, vertrauensvoll in die Zukunft zu blicken", sagte Wirtschaftsminister Michael Glos bei der Vorlage des Berichtes mit dem Titel "Reformieren, investieren, Zukunft gestalten  Politik für mehr Arbeit in Deutschland". Die Regierung verfolge einen "Dreiklang aus Sanieren, Reformieren und Investieren. Bei allen Maßnahmen setze sie auf die Stärken des Standortes: qualifizierte Arbeitnehmer, wettbewerbsfähige Unternehmen und sozialer Frieden.

Auch auf dem Arbeitsmarkt rechnet die Bundesregierung mit einer Besserung. Im Jahresdurchschnitt wird für 2006 gegenüber 2005 ein Rückgang der Arbeitslosenzahl um 350.000 auf 4,51 Millionen vorausgesagt. Damit würde die Arbeitslosenquote auf 10,9 Prozent sinken, nach 11,7 im Vorjahr. Gestoppt werde der Abbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Die Erwerbstätigkeit werde sich im Jahresverlauf allmählich beleben. Auf Grund der ungünstigeren Ausgangslage sei bei der Beschäftigung im Jahresdurchschnitt allerdings nur mit einer Stagnation zu rechnen.

Die Voraussetzungen für eine anhaltende wirtschaftliche Dynamik seien trotz hoher Ölpreise insgesamt günstig, heißt es in dem Bericht weiter. Nachdem die Konjunktur bisher nur von Exporten gestützt wurde, geht die Bundesregierung nun auch von deutlich stärkeren Impulsen aus dem Inland aus. Der private Konsum bleibe aber schwach. Bei den Konsumausgaben privater Haushalte wird nur ein Plus von 0,3 Prozent erwartet, bei Ausrüstungsinvestitionen dagegen eine Zunahme um 4,8 Prozent. Insgesamt dürfte die Inlandsnachfrage aber um 0,7 (2005: 0,2) Prozent zulegen, der Export um 6,5 (6,2) Prozent.

Der Jahreswirtschaftsbericht ist Grundlage auch für die Haushaltsberatungen. Der Etatentwurf für 2006 soll am 22. Februar im Kabinett beschlossen werden. Ökonomen hatten die Voraussagen der Regierung kritisiert und ehrgeizigere Ziele in der Finanzpolitik gefordert. In dem Bericht wird aber erneut klargestellt, dass Deutschland trotz der zuletzt besser als erwartet ausgefallenen Defizitzahlen erst 2007 die Vorgaben des Euro-Stabilitätspaktes sowie des Grundgesetzes bei der Neuverschuldung wieder erfüllen wolle. Ein erneuter Verstoß wird in Kauf genommen, um das 25-Milliarden-EuroWachstumspaket zu finanzieren und Konjunkturimpulse zu geben.

2005 lag die Neuverschuldung von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen nach vorläufigen Zahlen bei 3,5 Prozent. Die Defizitquote könnte noch geringer ausfallen. Die EU-Kommission hatte die Schonfrist für Defizit-Dauersünder Deutschland erneut verlängert. Ein Vorschlag zum weiteren Defizitverfahren wird im März erwartet.

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