Wirtschaftsweise sagen gebremstes Wachstum voraus

Berlin - Die große Koalition sollte nach Ansicht der fünf Wirtschaftsweisen den Konjunkturaufschwung nicht durch Wahlgeschenke aufs Spiel setzen. Das Wirtschaftswachstum sei robust, werde aber durch die jüngsten Überlegungen der Regierung etwa zum Mindestlohn und zum Arbeitslosengeld I gefährdet.

So heißt es Medienberichten zufolge im Jahresgutachten des Sachverständigenrates, das heute in Berlin vorgestellt wird. Die fünf Experten fürchten, dass SPD und Union angesichts der Milliardenmehreinnahmen in ihrem Reformwillen nachlassen. "Vielmehr drohen richtige und wegweisende Reformen konterkariert, wenn nicht zurückgedreht zu werden: so die Rente mit 67, das Arbeitslosengeld II oder die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes", zitierte die "Financial Times Deutschland" (Mittwoch) aus dem Gutachten mit dem Titel "Das Erreichte nicht verspielen".

Nach Einschätzung der fünf Autoren um den Vorsitzenden Bert Rürup wird die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um 2,6 Prozent zulegen, bevor sich das Wachstum 2008 auf 1,9 Prozent verlangsamt, berichtete die "Süddeutsche Zeitung". Schuld sei nicht die Entwicklung im Inland, sondern allein die schwächelnde Weltkonjunktur. Die Regierung selbst rechnet mit einem Plus von 2,0 Prozent im nächsten Jahr.

Im Inland selbst sei dank der rückläufigen Arbeitslosenzahlen mit einem kräftigen Anstieg des privaten Konsums zu rechnen. Zu diesem "wirtschaftlichen Comeback Deutschlands" habe die Politik "mit zum Teil sehr weit reichenden Reformen auf den Feldern der Besteuerung, des Arbeitsmarkts und der sozialen Sicherung" beigetragen.

Nach Informationen des "Handelsblattes" stellen die Experten fest, dass die Arbeitslosigkeit stärker sinkt als in früheren Aufschwungphasen: Sie liege im Jahresdurchschnitt 2007 mit 3,783 Millionen um 700 000 unter dem Vorjahreswert. 2008 soll sie auf 3,463 Millionen sinken. Die Zahl der Erwerbstätigen steige 2007 auf 39,769 Millionen und im nächsten Jahr auf 40,079 Millionen.

Nach Einschätzung der fünf Wirtschaftsweisen könnten die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen 2008 einen Überschuss von 0,2 Prozent erzielen. Für das nächste Jahr zeichne sich auch eine Rentenerhöhung von etwa ein Prozent ab. (dpa)

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