Bundeswehr: Haben Sie gedient oder den Kriegsdienst verweigert?
Jahrzehntelang stellte sich für Generationen von männlichen Bundesbürgern die Frage: Den Dienst an der Waffe leisten oder lieber verweigern? 2011 wurde schließlich die Wehrdienstpflicht ausgesetzt - wir möchten von Ihnen wissen, ob das ein Fehler war.
„Wer noch einmal das Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.“ - Es dauerte nur sechs Jahre, bis die Worte von Franz Josef Strauß ad absurdum geführt wurden. 1955 wurde die Bundeswehr, die bewaffneten Streitkräfte der noch jungen Bundesrepublik Deutschland, ins Leben gerufen, am 12. November die ersten 101 Freiwilligen vereidigt. Wenige Monate später hieß der zuständige Verteidigungsminister Franz Josef Strauß, wohlauf mit beiden Händen. Der gesetzliche Grundwehrdienst besteht seit 1956, ist allerdings ab 2011 auf den Spannungs- oder Verteidigungsfall beschränkt.
Wir möchten von Ihnen wissen: Dienten Sie bei der Bundeswehr? Trafen sie im Rückblick die richtige Entscheidung? Halten Sie es für vernünftig, die Wehrpflicht wieder zu aktivieren?
Allgemeine Dienstpflicht verfassungsrechtlich bedenklich
Die Bundeswehr hat das Problem, nur mit Mühe genügend Leute rekrutieren zu können. Deshalb gibt es Überlegungen innerhalb der CDU, sieben Jahre nach Aussetzung der Wehr- eine allgemeine Dienstpflicht einzuführen.
Eine innerhalb der CDU angeregte allgemeine Dienstpflicht stößt in der Partei selbst und darüber hinaus auf breite Skepsis. Zwar gibt es auch Unterstützer der an der Parteibasis aufgekommenen Idee eines verpflichtenden Dienstes junger Leute in Bundeswehr oder zivilen Einrichtungen zum Nutzen der Allgemeinheit - zahlreiche Politiker und Experten zweifeln aber an der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit.
So sieht der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für Männer und Frauen skeptisch. „Eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen ist verfassungsrechtlich im Moment nicht möglich. Das fällt unter das Verbot der Zwangsarbeit“, sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag".
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Nur über das Wiederaufleben der Wehrpflicht könne man junge Frauen und Männer erfassen, die entweder ein Jahr Dienst bei der Bundeswehr oder ersatzweise in sozialen Einrichtungen ableisten.
Die Diskussion war aufgekommen, nachdem die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer aus Gesprächsrunden mit der Parteibasis das Bedauern über das Ende der Wehrpflicht und den Wunsch nach einer ersatzweisen Dienstpflicht mitgebracht hatte. Eine Rückkehr zur reinen Wehrpflicht wie vor 2011 wird in den Parteien allerdings von kaum jemandem außer der AfD ernsthaft befürwortet: Zu ungeeignet erscheint sie für die Bedürfnisse einer modernen Armee.
Bundeswehr für junge Leute nicht attraktiv genug?
Kramp-Karrenbauer will nun die Frage eines allgemeinen Dienstes, der gleichermaßen für Männer und Frauen offen steht, in die Diskussion für das neue CDU-Grundsatzprogramm einbringen. Dabei wäre auch zu erörtern, ob es einer Pflicht bedarf oder stärkerer Anreize für freiwillige Dienste.
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, ist hingegen der Ansicht, statt solche „Gespensterdebatten“ zu führen, müsse der Bundesfreiwilligendienst attraktiver gemacht werden, wie er der „Rheinischen Post“ sagte. Es brauche eine Erhöhung des Taschengelds von derzeit 300 Euro pro Monat, Entlastungen bei Nahverkehrstickets und mehr Teilzeitangebote.
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