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Würde ein eigenständiger Staat Bayern funktionieren?

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Diskussion: Wäre ein unabhängiges Katalonien als Vorbild für Bayern denkbar?

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Katalonien, die spanische Zentralregierung und die EU streiten energisch darüber, ob das Referendum um die geplante Unabhängigkeit rechtmäßig ist. Auch in Bayern flammt regelmäßig die Idee auf, die deutsche Bundesrepublik zu verlassen, um als eigenständiger Alpenstaat zu bestehen.

Katalonien hatte gestern Abend seine Unabhängigkeit von Spanien verkündet, sie allerdings vorerst noch ausgesetzt. Bei einem von der spanischen Justiz als rechtswidrig eingestuften Referendum hatten sich am 1. Oktober 90 Prozent der Teilnehmer für eine Unabhängigkeit Kataloniens ausgesprochen.

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Der katalonische Wille dazu hat mehrere Ursachen, die unter anderem historisch seit dem 18. Jahrhundert in den Folgen des Spanischen Erbfolgekrieg, später dann über den Spanischen Bürgerkrieg (1936-39, Katalonien entwickelte sich zur wichtigsten Bastion gegen den heraufziehenden Faschismus unter Francisco Franco) bis hin zur jetzigen Zeit tief in der Bevölkerung verwurzelt sind. 
Doch dürfte die heutige Motivation einer Sezession in erster Linie wirtschaftlich begründet sein. Die Katalanen sind dermaßen erfolgreich gegenüber dem restlichen Spanien, dass man sie durchaus mit Baden-Württemberg und Bayern in Bezug zu den anderen deutschen Bundesländern vergleichen kann.
Das Selbstbewusstsein basiert also vorrangig auf dieser enormen ökonomischen Kraft der Region im Nordosten Spaniens an der Grenze zu Frankreich. Katalonien ist so groß wie Belgien, umfasst also nur 6,3 Prozent der Landesfläche Spaniens, stellt aber 16 Prozent der Bevölkerung und erwirtschaftet ein Fünftel des Bruttoinlandsprodukts (BIP), welches der Höhe von ganz Portugal entspricht. Mit 30900 Euro liegt das Pro-Kopf-Einkommen Kataloniens 5000 Euro über dem spanischen Durchschnitt, außer Stadt und Region Madrid ist keine Region des iberischen Staates annähernd so stark.

Doch bis zu 7,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts, das sind jährlich rund zehn Milliarden Euro, müssen die Katalanen an Steuern nach Madrid abgeben, ohne dafür eine genügende Gegenleistung zu erhalten. Dies wird von vielen Bürgen der Region als ungerecht angesehen, denn staatlich geforderte Solidarität innerhalb eines großen Raumes führt immer wieder zu Missmut, wie man in der heutigen Zeit auch bei den Südtirolern, Lombarden oder den Bayern beobachten kann.

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Rechtliche Situation für Deutschland und Bayern

Die „Bayernpartei“ hat in ihrem Programm den Satz „zu gegebener Zeit [wollen wir] einen Volksentscheid über die bayerische Unabhängigkeit herbeiführen“ stehen.
Wie in kaum einem anderen Bundesland ist man stolz auf seine ureigenen Traditionen, Sitten und Gebräuche. Gleichzeitig ist Bayern seit über 25 Jahren das Bundesland, welches mit am Meisten zum Länderfinanzausgleich beiträgt, für viele Bürger des Freistaates ein Ärgernis.
Doch das Bundesverfassungsgericht verkündete im Dezember letzten Jahres: „In der Bundesrepublik Deutschland als auf der verfassungsgebenden Gewalt des deutschen Volkes beruhendem Nationalstaat sind die Länder nicht „Herren des Grundgesetzes“. Für Sezessionsbestrebungen einzelner Länder ist unter dem Grundgesetz daher kein Raum. Sie verstoßen gegen die verfassungsmäßige Ordnung.
Historiker verweisen jedoch darauf, dass zurückblickend eine regionale Sezession und Abspaltung so gut wie nie im Einklang mit den Gesetzen des jeweiligen Staates stattfand, denn Verfassungen sehen diese Option schlichtweg nicht vor. So würden zum Beispiel die neuenglischen Staaten an der amerikanischen Ostküste auch heute noch zum Vereinigten Königreich gehören, wenn man sich damals an die Gesetzgebung gehalten hätte.

Komödie „Austreten“ – der (Alb-)Traum vom eigenen Staat für Bayern

Für alle, die sich auch schon immer eine bayerische Nationalmannschaft und eine Regierung ohne „Saupreißn“ gewünscht haben, aber das alles eher mit einem Augenzwinkern betrachten, bietet sich nun mit „Austreten“ ein Kinovergnügen der besonderen Art. Im Film verkündet der bayerische Ministerpräsident Johann Reitmayer, gespielt von Markus Böker, durch eine unklare und unüberlegte Äußerung in einer Pressekonferenz den Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik Deutschland. Dieser Satz löst eine regelrechte Medienlawine aus. Und dann kommt noch ein Nebenkriegsschauplatz dazu: Auch die Franken fordern im Film ihre Unabhängigkeit!

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