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Fühlen Sie sich gut versorgt oder abGEZockt? ARD plant erneute Gebührenerhöhung

Stand: 05.03.2018, 12:16 Uhr

Von: Stefan Stukenbrok

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Die Schweizer Bürger haben entschieden: Die Rundfunkgebühren bleiben bestehen. Die Rundfunkanstalt SRG hat aber drastische Sparmaßnahmen angekündigt. In Deutschland sieht die Lage anders aus.

71,6 Prozent der Schweizer haben sich am Sonntag gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühren ausgesprochen. Dieses deutliche Votum könnte überraschen: In den letzten Jahren wurden nicht nur in Deutschland die oft hitzigen Diskussionen immer wieder in erster Linie von den Abschaffungsbefürwortern und auch Rechtspopulisten befeuert - dabei könnte ein schiefes Bild über die öffentliche Stimmungslage entstanden sein. Anscheinend sprachen wie so oft die „Lautsprecher“ nicht stellvertretend für „das Volk“, sondern repräsentierten - zumindest jetzt in der Schweiz - nur eine Minderheit.

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Doch während die SRG das Bürgervotum in der Schweiz zum Anlass nimmt, Reformen für ein kostengünstigeres Programm anzugehen, sehen unsere öffentlich-rechtlichen Sender offensichtlich noch deutlich Luft nach oben, um mehr Geld von der zahlungspflichtigen Bevölkerung einzustreichen. Die Begründung lautet lapidar, dass die Landesrundfunkanstalten mit mehr Geld auch bessere Unterhaltung in Form von Sendungen und Filmen anbieten könnten.

Renommierte Wissenschaftler und Wettbewerbsexperten wie Justus Haucap, früher Vorsitzender der Monopolkommission, meinen hingegen, die gebührenfinanzierten Sender sollten nur das senden, was die privaten Anbieter nicht oder nur in geringem Maße anbieten. Diese Forderung geht zurück auf den Kernauftrag der Öffentlich-Rechtlichen, eine „Grundversorgung“ anzubieten. Weiter heißt es: Drei Viertel des Öffentlich-Rechtlichen Budgets gingen für Programme drauf, „die leicht von kommerziellen Anbietern bereitgestellt werden können“. Zusammengefasst würde dies bedeuten, Sport und Shows den Wettbewerbern wie RTL und Sat.1 zu überlassen und sich auf die Kompetenzen Kultur, Dokumentationen und Nachrichten zu konzentrieren. Auch, um die deutschen Haushalte mit entsprechend niedrigeren Gebühren zu entlasten.

Vorbild England?

Tatsächlich liegen die deutschen Rundfunkgebühren verglichen mit denen der Eidgenossen auf relativ bescheidenem Niveau. Derzeit sind dort umgerechnet 391 Euro pro Jahr fällig, bei uns hingegen 210 Euro. Vermutlich wird diese Differenz hiesige Kritiker des gegenwärtigen Finanzierungssystems aber nicht verstummen lassen. 

Denn das Beispiel Großbritannien zeigt, wie man auch ohne strenge Zwangsmaßnahmen ein weltweit angesehenes Qualitätsprogramm auf die Beine stellen kann. Die Verpflichtung zur Zahlung beginnt dort nämlich erst durch den tatsächlichen Konsum von Live-Fernsehübertragungen der BBC oder deren Mediathek-Nutzung. Auch sind die 145,50 Pfund Sterling (163 Euro) für die Jahreslizenz deutlich günstiger. Doch Vorsicht, wer „guckt“ und sich trotzdem der Zahlung entzieht, der muss auf der Insel mit empfindlichen strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.

Diskutieren Sie in unserem Kommentarbereich: Ist das Finanzierungssystem der Öffentlich-Rechtlichen überholt und veraltet oder garantiert es uns auch weiterhin ein unabhängiges Qualitätsprogramm?

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